Nach Hofer-Rücktritt ist Weg für Kickl und seinen radikalen Kurs frei

Seine andauernde Kampagne gegen die Corona-Maßnahmen ließ den langjährigen Schattenmann der FPÖ endgültig ins Rampenlicht treten. Sollte Herbert Kickl Parteiobmann werden, wird eine Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen in den nächsten Jahren ziemlich unwahrscheinlich.

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Herbert Kickl stehe „bereit“ für den Posten des Parteivorsitzenden, sagte er kurz nach Norbert Hofers Rückzug. Seine Chancen die parteiinterne Wahl für sich zu entscheiden, stehen sehr gut.
© HANS KLAUS TECHT

Wien – Etappe eins hat Herbert Kickl geschafft, Norbert Hofer hat von seinem Druck genervt den Job als FPÖ-Chef hingeschmissen. Ob der vormalige Innenminister auch ans Ziel kommt, wird die Partei zu entscheiden haben. Ein FPÖ-Obmann Kickl würde einen frontalen, populistischen Oppositionskurs bis hinein in die Impfgegner-Szene bedeuten, der auf lange Jahre eine Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen ziemlich unwahrscheinlich macht.

📽 Video | Hofer überraschte mit Rücktritt

Der gebürtige Villacher, der dereinst mit der vormaligen Grünen-Chefin Eva Glawischnig die Schulbank drückte, galt in der FPÖ über viele Jahre als Hirn im Hintergrund. Für skandalträchtige Formulierungen war zwar meist Kickl (mit)verantwortlich, die oft mäßig stilsicheren Gags trugen dann aber doch lieber die Chefs vor, zunächst Jörg Haider, später Heinz-Christian Strache. Mit beiden hat sich der 52-Jährige im Laufe der Zeit überworfen.

Als langjähriger Generalsekretär der Kopf hinter Strache

Es war Haiders Abgang aus der FPÖ Richtung BZÖ, der Kickls Bedeutung in der Partei auch nach außen hob. Als einer der wenigen der erweiterten Parteispitze blieb er den Freiheitlichen treu, wie übrigens Hofer auch, der erst in den vergangenen Monaten so richtig ins Kicklsche Visier geriet. Der bis dahin nur Insidern bekannte Kärntner übernahm 2005 das Generalsekretariat und trug in dieser Rolle über zwölf Jahre lang führend zur Etablierung der HC-Marke bei. Kein Wahlkampf verging, ohne dass Kickl offiziell oder zumindest im Hintergrund die Fäden zog. Sprüche wie „Pummerin statt Muezzin“ oder „Daham statt Islam“ pflasterten seinen meist erfolgreichen Kampagnen-Weg.

Rasend beliebt war Kickl in der Partei lange nicht. Nachgesagt wird dem verheirateten Vater eines Sohns, der sich in Studien der Publizistik, Politikwissenschaft, Geschichte und Philosophie versuchte, ein sehr distanziertes Verhältnis zu den schlagenden Burschenschaftern. Heinz-Christian Strache sprach er nach dessen ruhmarmen Abgang wenig verbrämt die Intelligenz ab und auch für Haider hatte er nach dessen Flucht ins BZÖ kaum freundliche Worte über. Freilich, mittlerweile hat sich Kickl einen Fankreis geschaffen, nicht nur in der Wählerschaft sondern auch im Parlamentsklub, den er leitet, und bei jenen Kräften in der Partei, die das freiheitliche Heil in der Total-Opposition sehen.

Kurzzeit-Innenminister mit brachialen Methoden

Dass Kickl heute einen derart forschen Kurs fährt, hat eine Vorgeschichte und die hat viel mit seiner kurzen Regierungsbeteiligung zu tun. Als die FPÖ sich von Sebastian Kurz‘ ÖVP in eine Koalition bitten ließ, war der geeichte Sozialpolitiker Kickl von Anfang an der Außenseiter. Schon damals waren die Kontakte des aus einer Arbeiterfamilie stammenden Kärntners zur SPÖ die deutlich tragfähigeren. Der unter Türkis-Blau herrschenden Message Control entzog er sich als einziger Freiheitlicher und zum Entsetzen der Volkspartei setzte er dazu an, das über Jahre von der ÖVP geprägte Innenministerium ordentlich durchzuwirbeln.

📽 Video | Politologe Hofer über die Folgen von Norbert Hofers Rücktritt

Freilich ging es Kickl ein wenig gar radikal an. Neben eigenwilligen Postenbesetzungen und seinem Hang zur berittenen Polizei setzte er sein Vorgehen gegen den Verfassungsschutz in den Sand. Die Razzia dort, bei der sich auch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft nicht unbedingt auszeichnete, führte zu nachhaltigem internationalen Image-Schaden für das zuständige Bundesamt, in dem sich allerdings auch allerlei Merkwürdigkeiten zugetragen hatten. In der Fremdenpolitik war vor allem die Rhetorik brachial, man erinnere sich etwa an die „Ausreisezentren“, das tatsächliche Handeln unterschied sich aber nur mäßig von dem seiner VP-Vorgänger.

Taktgeber der FPÖ in der aktuellen Oppositionsrolle

Als Kickl schließlich auf Wunsch von Kurz aus der Regierung abberufen wurde, konnte man schon ahnen, dass dieser das nicht so einfach auf sich sitzen lassen würde. Nur zwei Tage später erklomm er die Klubspitze, damals noch geschäftsführend und gab den Job bis heute auch nicht mehr ab. Bei der zwischenzeitlichen Abwahl der Regierung Kurz durch den Nationalrat saß Kickl quasi im Regiestuhl.

Während Hofer weiter den Traum einer Rückkehr ins Regierungsleben träumte, stellte Kickl flott um. Wohl auch gepusht von einem starken Vorzugsstimmen-Ergebnis bei der 2019er-Nationalratswahl machte er sich selbst zum Taktgeber der freiheitlichen Oppositionspolitik. Corona wurde zu Kickls strategischem Steckenpferd. Die Migrationspolitik verlor auch in der blauen Welt an Bedeutung, neue Wählerschichten versuchte der Klubobmann bei den Gegnern der Corona-Maßnahmen zu finden und scheute sich dabei auch nicht, praktisch täglich aufmunternde Signale an Impfgegner auszusenden. Kickl mit Maske anzutreffen ist schwierig, würde auch nicht zum Image passen. Lieber zeigte er sich bei einer Corona-Demo persönlich den einschlägig Engagierten.

Kickls Agenda: Kurz muss weg

Worum es ihm geht, scheint klar. Sebastian Kurz und seine ÖVP gehören gestürzt, notfalls auch über die Unterstützung einer linken Regierung, wie Kickl jüngst klar machte. Die gängigen Mehrheitsverhältnisse sprechen aber wohl gegen ihn. Für Rot wie Grün und Pink wäre eine von der FPÖ geduldete Minderheitsregierung in jeder Beziehung schwierig und auch wenn in der Politik wenig auszuschließen ist, eine Koalition mit Kanzler Kurz und Vizekanzler Kickl gehört zu diesen Dingen.

Insofern wird man in der FPÖ gut darüber nachdenken, ob man es mit Kickl versuchen will. Auch in den eigenen Reihen gibt es Zweifler mit dem oberösterreichischen Landeschef Manfred Haimbuchner an der Spitze, ob die Freiheitlichen mit dem scharfzügigen Klubchef mit Hang zum Philosophieren jene Breite erreichen, um wieder an vergangene Wahlerfolge anschließen zu können. Auch wer bei den Blauen regieren will, wird sich wohl um eine Alternative umschauen. Andererseits hat Kickl mittlerweile einen harten Fankern in der Wählerschaft, den es nicht zu vergraulen gilt. Klein beigeben wird er kaum. Kondition hat Kickl schon bisher nicht nur bei seinen recht extremen Bergtouren und Laufrunden bewiesen. Von denen gibt es jetzt übrigens in den sozialen Medien gerne und oft Bild-Beweise, nicht der einzige Beleg, dass Kickl die Lust am Rampenlicht so richtig gepackt hat. (TT.com, APA)


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