Nach Hofer-Rücktritt: Interne Mehrheit für Kickl als FP-Chef

Mangels Alternative und des Nein zu einer erneuten Doppelspitze wird Klubchef auch Parteiobmann werden.

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Der Machtkampf ist entschieden. Hofer geht als Parteichef, bleibt Dritter Nationalratspräsident, Kickl wird fortan die Partei führen – mit prononciertem Oppositionskurs wie gehabt.
© APA/Neubauer

Von Karin Leitner

Wien – Keine Fragen danach, keine Interviews. Das ließen Harald Stefan und Michael Schnedlitz am gestrigen Nachmittag wissen – bevor sie sich zum Abgang von Norbert Hofer von der Parteispitze äußerten. Das taten sie in Summe sieben Minuten. Stefan, der kraft Statut als ältester der FPÖ-Vize die Partei momentan führt, und Schnedlitz, der Generalsekretär der FPÖ ist, lobten und dankten Hofer, erklärten dessen Rückzug mit der gesundheitlichen Verfasstheit.

Hofer war, wie in einem Interview mit der TT am 30. April angekündigt, wegen „eines Bandscheibenproblems in der Wirbelsäule“ drei Wochen auf Reha in Baden. Auch eine Folge des Paragleiter-Absturzes vor Jahren. Gefragt, ob damit seine FPÖ-Obmannschaft beendet sei, antwortete er: „Nein. Ich werde mich in der nahen Zukunft nur ein wenig ausklinken aus der Politik.“ Während Hofers Auszeit befeuerte FPÖ-Klubchef Herbert Kickl die von ihm initiierte Personaldebatte, er ließ einmal mehr wissen, als FPÖ-Frontmann und Spitzenkandidat bei der nächsten Wahl bereitzustehen. Hofer geht also nicht körperlich bedingt, sondern Frustes wegen: „Ich lasse mir nicht jeden Tag ausrichten, dass ich fehl am Platz bin.“

Wie „angefressen“ er ob des Vorgehens von Kickl und seiner Mitstreiter war, hat sich auch in der Art seines Rückzugs manifestiert: keine breitflächige interne Information bevor die Sache öffentlich geworden ist. Auch Gesinnungsfreunde in Bund und Ländern waren ob des Schrittes überrascht.

Stefan und Schnedlitz legten sich bei ihrem Auftritt – wie erwartet – nicht für Kickl als Hofers Nachfolger fest: „Wir sind am Beginn eines Meinungsbildungsprozesses. Wir werden die richtige Entscheidung treffen.“ Kommenden Montag werden die Blauen in einer Präsidiumssitzung dahingehend debattieren. Formal muss der Wechsel auf einem Parteitag vollzogen werden. Fakt ist: Kickl wird der nächste FPÖ-Chef werden. Recherchen der TT in den Bundesländern haben das ergeben. Der Parlamentsklub steht hinter ihm, auch das Gros der Landesorganisationen.

„Kantige Oppositionspolitik“ sei weiterhin gefragt, sagt etwa der Tiroler FPÖ-Chef Markus Abwerzger. Die Salzburger FPÖ-Obfrau Marlene Svazek führt auch etwas anderes pro Kickl an. Würde nicht er, sondern jemand anderer Parteioberer, gäbe es „eine Doppelspitze 2.0. Ich glaube, dass dieses Kapitel beendet ist.“ Der angepriesene Paarlauf Hofer-Kickl hat ja nicht funktioniert. Das sehen Funktionäre aus anderen Bundesländern ebenso. Als Alternative zu Kickl an der FPÖ-Spitze ist unmittelbar nach Hofers Abgangsansage der Steirer Mario Kunasek genannt worden, Heeresminister in der türkis-blauen Regierung, Obmann der steirischen Blauen. Er sei nicht im Nationalrat, nicht einmal auf der Liste, sagt ein Blauer. Kunasek wolle auch nicht nach Wien. Das will er tatsächlich nicht. Zu Kickls Ambitionen sagt er, dieser sei „eine Option“ von vielen. Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp, den manche in der Partei gern an der Bundesfront sehen würden, sagt ebenfalls ab.

Gegen Kickl in der ersten Reihe ist der oberösterreichische FPÖ-Obmann Manfred Haimbuchner. Seine Differenzen mit dem Fraktionsführer im Hohen Haus sind seit Langem bekannt. Eine Persönlichkeit, die – wie Hofer – quer durch die Bundesländer akzeptiert ist, sei vonnöten, befindet er: „Das wird schwierig. Nach derzeitiger Sicht würde ich offensive Unterstützung (für Kickl) nicht kundtun.“ In Richtung des Klubchefs merkt er an: „Ich hoffe, dass das Wiener Intrigenspiel ein Ende hat. Von dem habe ich als Oberösterreicher genug.“ Haimbuchner hat im Herbst die Landtagswahl zu schlagen. Er regiert mit der ÖVP; das möchte er weiterhin. Der prononcierte Kurs Kickls wider die Türkisen („Kurz muss weg“) kommt ihm nicht zupass. Haimbuchner – und das war klar – möchte nicht Parteiobmann werden; das war schon vor der jetzigen Situation klar. Nun verweist er auf die Wahl in seinem Bundesland. Er wollte schon davor nicht Minister werden, in Oberösterreich bleiben.

Der mundflinke Kickl sagt vorerst nur so wenig: Als stellvertretender Bundesparteichef und Klubobmann werde er „bis zur Sitzung dieses Gremiums keine öffentlichen Stellungnahmen abgeben oder für Interviews und Diskussionen zur Verfügung stehen“. Sein Interesse gelte „einer ruhigen und unaufgeregten Entscheidungsfindung im dafür zuständigen internen Rahmen“.


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