„Weißer Rauch“ bei den Blauen: Weichen für Herbert Kickl gestellt
Herbert Kickl ist als Nachfolger Norbert Hofers an der FPÖ-Spitze nominiert. Am 19. Juni muss er bei einem Sonderparteitag gewählt werden. Kritikern wie Haimbuchner gegenüber gibt er sich versöhnlich.
Von Karin Leitner
Wien – Die Botschaft der Pressekonferenz: Es gibt nicht Zwist, nicht Hader, sondern Friede, Freude, Eierkuchen. Nach fünfeinhalbstündiger Zusammenkunft tun der interimistische FPÖ-Chef Harald Stefan und Generalsekretär Michael Schnedlitz das kund, was davor klar gewesen ist: Herbert Kickl ist designierter Obmann der Freiheitlichen.
Als solcher ist Norbert Hofer ja nach seiner dreiwöchigen Reha vergangenen Dienstag abhandengekommen – genervt von Kickls öffentlichen Ansagen, als FPÖ-Oberer bereitzustehen. Er hat den Machtkampf für sich entschieden. Da kann Kickl noch so oft von Legendenbildung reden. „Ich lasse mir nicht jeden Tag ausrichten, dass ich fehl am Platz bin“, befand Hofer, nachdem er den Abgang verkündet hatte.
Einstimmig sei die Entscheidung für Kickl gewesen, sagt Stefan – womit er insinuiert, dass auch Manfred Haimbuchner für Kickl als Frontmann votiert hat. Der oberösterreichische FPÖ-Chef ist Kickl seit jeher nicht zugetan; das war auch nach Hofers Rückzug ersichtlich: „Nach derzeitiger Sicht würde ich hier eine offensive Unterstützung nicht kundtun.“
Vorzeitig haben Haimbuchner und der Vorarlberger FPÖ-Obmann Christof Bitschi die gestrige Präsidiumssitzung verlassen – „aus terminlichen Gründen“, wie Stefan sagt. Waren sie bei der Abstimmung zugegen? Oder ist diese ohne die beiden „einstimmig“ vonstattengegangen? „Sie waren nicht dabei“, antwortet Stefan. „Sie haben bereits vorweg gesagt, dass sie die Entscheidung mittragen werden.“ Formal muss diese erst werden – bei einem Sonderparteitag am 19. Juni. Die Delegierten sind dort am Zug.
📽️ Video | Kickl neuer FPÖ-Chef
Im September 2019 war Norbert Hofer zum FPÖ-Chef gekürt worden; er folgte Heinz-Christian Strache nach den Folgen des Ibiza-Videos. Fraktionsführer Kickl hatte Hofer vor der Wahl angepriesen: Es gebe „keine bessere Führungspersönlichkeit“ in der jetzigen Situation. „Wenn es den Norbert Hofer nicht gäbe, dann müsste man den Norbert Hofer erfinden.“ 98,25 Prozent Zuspruch hat dieser damals bekommen. Was hätte Kickl in knapp zwei Wochen gern? Dazu äußert er sich nicht. Bevor er über seine Partei und deren Konkurrenten redet, preist Schnedlitz Kickl an. Er referiert dessen Biografie, um dann zu befinden: Nicht nur Erfahrung im Metier habe die neue Nummer 1, diese sei „auch die intellektuelle Speerspitze der FPÖ, bodenständig aufgewachsen – und bodenständig geblieben“. Kickl habe „strategisches Geschick, Weitblick. Und er kann über Parteigrenzen hinaus verbinden.“ Das sehen Polit-Konkurrenten wohl anders.
Kickl sagt: „Heute ist kein Tag wie jeder andere. Mir wird klar, wie hoch die Latte liegt, die mir die Partei gelegt hat.“ Von einer „offenen und notwendigen Diskussion“ in der Sitzung spricht er. „Alle Unkenrufer im Vorfeld wurden Lügen gestraft. Es ist weißer Rauch aufgestiegen.“ Und was Haimbuchner anlangt: „Viele Gemeinsamkeiten“ habe er mit diesem. Eine sei, „dass wir eine direkte Art der Kommunikation pflegen“. Er schätze ihn „als sehr eigenständige Persönlichkeit, als einen, der einen eigenen Kopf hat“. Es habe nun aber „große Einstimmigkeit, großes Einvernehmen“ gegeben. Haimbuchner sagte, aus der Präsidiumssitzung kommend: „Kritik darf man üben, aber man muss zusammenhalten und zusammenarbeiten.“
Nach Kooperation mit der Volkspartei sieht es, das war absehbar, nicht aus. Kickl kritisiert diese erneut scharf: „Ich halte die türkise ÖVP für das größte politische Blendwerk der Zweiten Republik.“ Diese sei „eine politische Showeinrichtung, die die Menschen zu lange getäuscht und hinter das Licht geführt hat“. Er werde sich auch mit jenen auseinandersetzen, „die der türkisen ÖVP die Mauer machen“. Als seine „große Aufgabe“ wertet er, die FPÖ „so aufzustellen, dass sie für alle Eventualitäten gerüstet ist. Ich werde dieses Projekt aufnehmen, ohne mich zu verbiegen.“ Die Partei werde schon bei der Oberösterreich-Wahl im Herbst „erste Früchte ernten können“.