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VfGH-Präsident Grabenwarter im TT-Gespräch: „Gegen Eingriffe gewappnet"

Verfassungsgerichtshof-Präsident Christoph Grabenwarter sieht die Verfassung gegen politische Eingriffe gewappnet, wehrt sich gegen Beratungsveröffentlichungen und goutiert Brandstetters schnellen Abgang.

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Präsident Christoph Grabenwarter sieht den Verfassungsgerichtshof als Hüter der Verfassung.
© de Moor

Die mittlerweile 100-jährige Verfassung kristallisierte sich für Österreich als Erfolgsmodell heraus. Wie haben deren Prinzipien die Republik geprägt?

Christoph Grabenwarter: Es hat sich eine sehr gute Balance aus Rechtsstaatlichkeit und Demokratie entwickelt. Nach 1945 konnten wir in Art einer Konsensdemokratie ein politisches System unter dem Dach der Verfassung etablieren.

Führte dieses System auch dazu, dass das Land über gut 60 Jahre praktisch in zwei politische Machtblöcke aufgeteilt war?.

Grabenwarter: Wir haben mit der Verfassung ein Regelwerk. Und dieses muss von Menschen mit Leben erfüllt werden. Im Sinne einer gelebten Realverfassung entwickelte sich eine Demokratie, in der mit Kompetenzen behutsam umgegangen wird. Die Sozialpartnerschaft leistete gerade ab der Zeit des Wiederaufbaus einen wesentlichen Beitrag für den gesellschaftspolitischen und wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes.

Werden die Prinzipien der Verfassung dem Land auch in stürmischeren Zeiten Stabilität geben können?


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