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Analyse zum Anti-Korruptions-Volksbegehren: Wie wir wirklich sein wollen

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Wolfgang Sablatnig

Analyse

Von Wolfgang Sablatnig

72 Forderungen, gegliedert in fünf Themenblöcke: Eine Grundregel des politischen Marketings, nämlich die Botschaft klar und einfach zu halten, haben die Initiatoren des Anti-Korruptions-Volksbegehrens missachtet. Viel eingängiger ist der Hashtag, den sie sich für die sozialen Medien ausgedacht haben: „#StopptMachtmissbrauch“.

72 Forderungen, gegliedert in fünf Themenblöcke, vom Anstand in der Politik über die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und der Unabhängigkeit der Justiz sowie Mängel in den Gesetzen bis hin zu Gefahren für die Pressefreiheit: Mit den Initiatoren des Volksbegehrens treffen sich Persönlichkeiten, die sich schon lange mit den Einfallstoren für Korruption beschäftigen. Ja, es sind die „üblichen Verdächtigen“, die immer wieder Regierungen und Regierungsparteien kritisieren. Nur weil sie derzeit die türkise ÖVP im Visier haben, sind sie aber nicht einseitig. Sie haben sich auch schon an Rot und Blau abgearbeitet.


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