Brisantes Gipfeltreffen in Genf: Biden und Putin suchen Stabilität

Die Beziehungen zwischen den USA und Russland sind auf einem Tiefpunkt. Der heutige Gipfel in Genf soll zumindest die Abwärtsspirale stoppen. Ob auch mehr drin sein könnte, galt im Vorfeld als zweifelhaft.

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Die Villa La Grange am Genfer See dient heute als Schauplatz für das Treffen von US-Präsident Joe Biden und Kremlchef Wladimir Putin.
© AFP/Klaunzer

Von Floo Weißmann

Genf – Von den Gipfeltreffen, die US-Präsident Joe Biden dieser Tage in Europa absolviert, wurde das heutige mit Kremlchef Wladimir Putin mit besonderer Spannung erwartet. Vier bis fünf Stunden lang wollen die beiden in der Villa La Grange am Genfer See über so ziemlich alles reden, was ihre beiden Länder trennt.

Einig war man sich im Vorfeld nur, dass die Beziehungen am tiefsten Punkt seit dem Ende des Kalten Kriegs angelangt sind. Die Liste der Beschwerden ist lang: Die USA werfen Russland u. a. die Interventionen in Georgien und in der Ukraine vor sowie die Einmischung in die US-Wahl 2016 und anhaltende Cyberangriffe. Umgekehrt streute die russische Seite im Vorfeld des Gipfels, dass die USA im vergangenen Jahrzehnt 96-mal Sanktionen verhängt hätten.

Vor diesem Hintergrund gilt es schon als Fortschritt, dass die beiden überhaupt miteinander reden. Biden nannte als Ziel eine „stabile, vorhersehbare Beziehung“ mit Russland – um sich dann auf China konzentrieren zu können, wie Kommentatoren unkten. Er werde Putin eine Zusammenarbeit anbieten, sagte Biden. „Und in den Bereichen, in denen wir nicht übereinstimmen, (werde ich) klarmachen, was die roten Linien sind.“

Putin will nach Ansicht von Experten vor allem auf Augenhöhe mit dem US-Präsidenten wahrgenommen werden. Ein Gipfel in Genf, wo schon Ronald Reagan und Michail Gorbatschow im Jahr 1985 einen Wendepunkt im Kalten Krieg einleiteten, hat das Potenzial, dieses Bedürfnis zu erfüllen.

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Anders als damals erwartet diesmal aber niemand einen historischen Durchbruch. Der Kreml spielte die Erwartungen gestern herunter. „Ich bin mir nicht sicher, ob es irgendwelche Vereinbarungen geben wird“, sagte der außenpolitische Berater Juri Uschakow.

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Irgendetwas werden die Staatschefs aber wohl vorlegen wollen – und sei es nur eine Annäherung in einem Punkt oder ein Arbeitsauftrag an ihre Außenminister. Hoch gehandelt wurde im Vorfeld der Bereich der Rüstungskontrolle. Sowohl Bidens Sicherheitsberater als auch der Kremlsprecher nannten „strategische Stabilität“ als einen zentralen Inhalt des Treffens.

Spekuliert wurde auch über mögliche Initiativen in den Bereichen Klimaschutz und Cybersicherheit, über einen Austausch von Häftlingen und darüber, dass die zu „Konsultationen“ nach Hause beorderten Botschafter wieder auf ihre Posten zurückkehren.

Theoretisch könnte der Gipfel auch aus dem Ruder laufen. Das gilt aber als unwahrscheinlich, treffen in Genf doch zwei politische Veteranen aufeinander. Putin hat zuvor bereits vier verschiedene US-Präsidenten zu Gipfeln getroffen. Und Biden hat Putin bereits als Vizepräsident kennen gelernt; zuvor saß er jahrzehntelang im Außen-Ausschuss des Senats und war auch dessen Vorsitzender.

CNN zufolge hat sich Biden intensiv auf das Treffen vorbereitet, die europäischen Verbündeten konsultiert und Putins Gesprächstaktik studiert. Öffentlich nannte er ihn am Montag einen „würdigen Gegner“, nachdem er ihn zuvor einmal als „Killer“ bezeichnet hatte. Putin seinerseits charakterisierte Biden als Karrierepolitiker, der – anders als der schlecht vorbereitete Amtsvorgänger Donald Trump – nicht aus einem Impuls heraus handle. Auch das kann man als professionelle Anerkennung deuten.

Die Brisanz des Treffens lässt sich nicht zuletzt daran ablesen, dass beide Seiten anschließend getrennte Pressekonferenzen angesetzt haben. Die USA wollten angeblich nicht riskieren, dass es vor laufenden Kameras zu einem Schlagabtausch kommt.


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