Plus

Ex-ÖVP-Minister Ditz im TT-Interview: „Hybris ist sehr ausgeprägt“

Früherer ÖVP-Wirtschaftsminister und Manager Johannes Ditz zeigt sich über den Machtzirkel um Kanzler Kurz, Chatnachrichten und die Angriffe auf die Justiz irritiert.

  • Artikel
  • Diskussion (2)
Johannes Ditz im Jahr 2016.
© HELMUT FOHRINGER

Ehemalige Politiker, Vertreter der Zivilgesellschaft initiierten und präsentierten diese Woche ein Volksbegehren für den Rechtsstaat, gegen die Korruption. Was ist da los in Österreich, dass es zu diesem Thema ein eigenes Volksbegehren braucht?

Johannes Ditz: Ideen für ein Volksbegehren entstehen immer dann, wenn in breiten Teilen der Bevölkerung Defizite wahrgenommen werden. Es ist also legitim, dass es zu diesem Volksbegehren kommt. Interessant wird sein, wie die Politik auf die Forderungen reagiert. In diesem Zusammenhang möchte ich aber nicht unerwähnt lassen, dass sich zuletzt in der Justiz ein Umbau vollzogen hat. Einerseits im personellen Bereich, viele altgediente Beamte wechselten in den Ruhestand, andererseits wurden auch neue Behörden geschaffen. Aber außer Zweifel steht: Die Unabhängigkeit in der Justiz muss sichergestellt, die hohe Qualität und eine anständige personelle Ausstattung muss gewährleistet sein. Kurzum: Das Volksbegehren ist berechtigt.


Kommentieren


Schlagworte