Genossen verspüren Genesung: Optimismus vor SPÖ-Parteitag

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SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch.
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Von Michael Sprenger

Wien – Kommende Woche steht auf dem SPÖ-Parteitag die Wiederwahl der Parteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner auf der Tagesordnung. Nach dem Murren und nach den Querschüssen ist es seit Wochen relativ ruhig geworden um die Vorsitzende, die zur Zeit als unbestritten gilt. Einen Gegenkandidat wird es nicht geben, ein „gutes Ergebnis“ wird erwartet – auch wenn Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sich hütet, seiner Parteichefin eine Latte zu legen.

Rendi-Wagner hat ein Ergebnis von knapp 98 Prozent zu verteidigen, die sie bei ihrer ersten Kür erzielt hatte. Sie selbst will sich an der Zustimmung der Mitgliederbefragung vom Vorjahr messen lassen. Damals waren 71 Prozent dafür, dass sie an der Parteispitze bleibt.

Deutsch sieht in dieser von Rendi-Wagner initiierten Vertrauensfrage eine „Zäsur“. Seither sei Ruhe eingekehrt, seither gehe es der Partei in Umfragen besser. „Vor einem Jahr lagen wir bei einem Wähleranteil von 15 Prozent, die ÖVP bei 45 Prozent.“ In den aktuellen Umfragen kommt die ÖVP auf 32 Prozent, die SPÖ liegt bei 27 Prozent. „Wir werden stärker, die ÖVP schwächer“, erklärt Deutsch und hat für diesen Trend eine Erklärung. Der „kritische, aber konstruktive Kurs wird honoriert“.

Die Genesung der Genossen lässt sich aber noch nicht an einer steigenden Mitgliederzahl ablesen. Finanziell hingegen dürfte die Partei nach „schmerzlichen Einschnitten“ ihren Konsolidierungspfad bald zum Abschluss gebracht haben. Deutsch geht davon aus, dass die SPÖ bis Ende 2024 die Schulden auf null gestellt hat.

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Der 45. Bundesparteitag steht unter dem Motto „Sozial. Demokratisch. Gerade jetzt“. Die Debatte über die künftige Wahl des Vorsitzenden soll erst nach dem Parteitag anlaufen. Zuletzt mehrten sich bei den Genossen Stimmen, die eine Urabstimmung einforderten. Die Statuten-Debatte soll in einem Jahr ihren Abschluss finden.


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