Türkise Wohlfühlkampagne: ÖVP-Sommer ohne Virus oder Chats

Die Türkisen starten eine Kampagne mit viel Kurz und viel Stimmung. Von Wahlen will niemand etwas wissen.

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„Der Sommer, den uns Sebastian Kurz versprochen hat“: Die Türkisen plakatieren Menschen.
© APA/Schlager

Wien – 34 Prozent für die ÖVP, 23 für die SPÖ, 18 bzw. 17 für die FPÖ: Das ist das fast idente Ergebnis von zwei aktuellen Studien zur Sonntagsfrage, eine vom Meinungsforscher Peter Hajek für die APA und ATV, die andere von Franz Sommer im Auftrag der ÖVP. Die NEOS bekommen gleichlautend 12 Prozent ausgewiesen, die Grünen 11.

ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior ist mit den Werten für seine Partei zufrieden. Zwar sind sie weg von den fast 50 Prozent Zustimmung für die ÖVP vor einem Jahr und hinter den 37,5 Prozent der Wahl 2019. Nach dem „Zusammenrücken“ in der Pandemie sei ein Einpendeln aber zu erwarten gewesen.

Im Sommer wollen die Türkisen jetzt den U-Ausschuss und die Chats vergessen lassen. Sie setzen angesichts sinkender Infektionszahlen auf eine Wohlfühlkampagne mit Plakaten und Ländertour des Parteichefs. „Das ist der Sommer, den uns Sebastian Kurz versprochen hat“, hofft Melchior auf gute Stimmung.

Start ist am 9. Juli. Tirol ist rund um das Forum Alpbach an der Reihe. Höhe- und Endpunkt ist der Bundesparteitag am 28. August in St. Pölten mit der Bestätigung von Kurz an der Spitze der Partei. Geplant ist ein Event mit mehr als 1000 Besuchern. „Endlich wieder“, sagt Melchior. Er setzt darauf, dass die Zugkraft seines Parteichefs ungebrochen ist und will ihn unter die Menschen bringen.

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Erst am vergangenen Wochenende haben die Landesparteichefs den Kanzler einstimmig wieder als Obmann designiert. Fragen zu kritischen Tönen aus den Ländern weicht der Generalsekretär aus: „Es gab nie eine pauschale Kritik an der Justiz. Man muss auch sagen können, dass man Dinge anders sieht als die Justiz.“

Die mögliche Anklage wegen falscher Zeugenaussage im U-Ausschuss ficht Melchior ebenfalls nicht an. Kurz muss nächste Woche auch noch einmal im U-Ausschuss aussagen. Was würde eine Anklage für die Koalition mit den Grünen bedeuten? „Wir werden jetzt einmal abwarten, wie es weitergeht. Aus meiner Sicht wird sich das alles nicht bewahrheiten.“

Neuwahlen sind zumindest offiziell kein Thema. Ziel ist, bis 2024 zu regieren, wiederholt Melchior, was an der türkisen Spitze von Kurz abwärts immer wieder zu hören ist. Auch in der Regierung sei die Stimmung gut.

Nicht so im Parlament: „Die anderen Parteien haben nur das Thema ‚Kurz muss weg‘“, kritisiert der Generalsekretär. Einen Untersuchungsausschuss hält er grundsätzlich für ein „wichtiges Instrument“. Dem aktuellen zum Thema Ibiza und Käuflichkeit kann er aber nichts abgewinnen: „Da geht es null um Aufklärung.“ (sabl)


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