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TT-Analyse: Ein neuer Anlauf für eine Paralleljustiz

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Analyse

Von Massimiliano Strozzi

Das so genannte „Achmea-Urteil aus dem Jahr 2018 galt eigentlich als der Anfang vom Ende der Paralleljustiz in der EU und von den Investorenschutzvereinbarungen zwischen EU-Ländern. Ausgangspunkt war ein Streit zwischen dem niederländischen Konzern Achmea und der Slowakei, der vor einem solchen Schiedsgericht begann und es über Umwege bis vor den EuGH schaffte. Der hielt fest, dass solche Investor-Staat-Schiedsgerichte mit Unionsrecht nicht vereinbar sind.


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