SPÖ rechnet 2022 mit Wahlen in Tirol, für Schwarz-Grün kein Thema

SP-Chef Dornauer rechnet mit vorgezogenen Landtagswahlen. Er kandidiert am Parteitag im Mai 2022 wieder als Parteichef und auch als Spitzenkandidat.

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Die schwarz-grüne Landeskoalition hält nichts von vorgezogenen Landtagswahlen im Herbst 2022.
© Rudy De Moor

Von Peter Nindler

Innsbruck – Mit „Forum 2030: Aufbruch Tirol“ will sich die Tiroler ÖVP bereits auf die kommenden Landtagswahlen vorbereiten, die planmäßig im ersten Jahresdrittel 2023 stattfinden werden. Mit diesem Zukunftsdialog will die ÖVP ihr Profil schärfen. Das wird in den anderen Landtagsfraktionen mit Argusaugen beobachtet und bereits als Vorbote für den Landtagswahlkampf gewertet. Denn offen wird bereits mit einer Vorverlegung auf Herbst 2022 spekuliert, zumal im kommenden Februar in den Gemeinden die Ortsparlamente und Bürgermeister gewählt werden.

SPÖ-Parteivorsitzender Georg Dornauer spricht das offensiv aus: „Derzeit sieht es tatsächlich danach aus, dass wir in Tirol vorgezogene Wahlen im Herbst 2022 haben könnten. Schwarz-Grün stolpert über immer mehr politische Herausforderungen im Land.“ Auch der personelle Wechsel im Gesundheits- und Wirtschaftsressort führe für Platter nicht zu der von ihm erhofften Beruhigung. Aus Sicht Dornauers fehle etwa Soziallandesrätin Gabriele Fischer (Grüne) jegliches Gespür für den so wichtigen Bereich der Sozialpolitik. Als Beispiel nennte er das Aus für das Kinder- und Jugendtherapiezentrum Eule. „Und innerhalb der ÖVP kocht der Tiroler Bauernbund wegen der unbefriedigenden Lösung und fehlenden Unterstützung bei einer konsequenten Entnahme der Problemwölfe.“

Große Teile des Bauernbundes würden jederzeit aus der bestehen Koalition mit den Grünen ausscheren – und auch aus dem Wirtschaftsbund sind solche Töne ja vernehmbar, ist sich Dornauer sicher. „Die Tiroler SPÖ ist jedenfalls bereit und gut aufgestellt für einen früheren Wahltermin“, so Dornauer. Auf die Frage, ob er im Falle von Neuwahlen auch der logische Spitzenkandidat seiner Partei sei, erklärt der SPÖ-Vorsitzende: „Nach den Gemeinderatswahlen im Februar 2022 werden wir unseren ordentlichen Parteitag abhalten. Ich werde als Vorsitzender und Spitzenkandidat für die Landtagswahlen jedenfalls kandidieren.“ Nach mehr als zwei Jahren sehr harter Arbeit habe sich die neue SPÖ Tirol politisch-inhaltlich und personell konsolidiert und sei sehr gut aufgestellt für kommende Wahlgänge. „Ich freue mich darauf“, sagt Dornauer.

Die Koalitionspartner ÖVP und Grüne schließen ein Vorziehen der Landtagswahl aktuell kategorisch aus. „Wir arbeiten bis zum Ende der Legislaturperiode konsequent weiter, das erwartet sich auch die Bevölkerung von uns“, betont ÖVP-Klubchef Jakob Wolf. Dornauer wolle so schnell wie möglich wählen lassen, „weil er in die Regierung drängt.“

Ähnlich argumentiert der grüne Klubobmann Gebi Mair. „Wer jetzt an Wahlen denkt, verkennt die Situation. Corona hat vieles aufgeschoben, die Arbeit für die Bevölkerung muss deshalb im Vordergrund stehen. Wir sind bis 2023 gewählt.“


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