„Kurz – Ein Regime“: Der Ibiza-Report des Peter Pilz

Der frühere Abgeordnete Peter Pilz rechnet in einem neuen Buch mit Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz ab.

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Gegenpole: Nach der Wahl 2017 sondierten auch Peter Pilz und Sebastian Kurz. Eine Zusammenarbeit stand nie zur Debatte.
© APA/ÖVP/Glaser

Wien – Peter Pilz und Untersuchungsausschuss: Was über viele Jahre untrennbar schien, hatte bei Ibiza mangels Mandats im Nationalrat ein Ende. Als Ersatz weicht Pilz in die Buchbranche aus: Unter dem Titel „Kurz – Ein Regime“ erscheint heute eine Abrechnung mit Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Pilz liefert auf 255 Seiten so etwas wie einen ersten Bericht zum Ibiza-Ausschuss. Seine Kritik und Zuspitzung haben nichts an Schärfe verloren. Das Ibiza-Video ist für Pilz nicht in erster Linie ein Problem der FPÖ, sondern der ÖVP. Der türkise Parteichef sei sich dessen schon im 2019 bewusst gewesen, als das Video veröffentlicht wurde: „Sebastian Kurz weiß, dass 17 Monate Parteibuchwirtschaft und drei Jahre verdeckte Wahlkampffinanzierung zahlreiche Spuren hinterlassen haben.“

Pilz ist jetzt Herausgeber des Online-Mediums zackzack.at, das er mit der Akademieförderung seiner früheren Partei finanzierte. In seinem Buch spannt er einen Bogen von der Übernahme der ÖVP durch Kurz bis zum Ende des Ibiza-U-Ausschusses. Dazwischen liegen die Angriffe der ÖVP und von Kurz auf die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) genauso wie die Fehler von Behörden und Verfassungsschutz vor dem Terroranschlag von Wien am 2. November 2020. Punkt für Punkt zitiert er aus Akten der WKStA und aus Zeitungen.

Die Guten ortet der Autor in der Justiz: „In wenigen Jahren haben Sebastian Kurz und seine ÖVP von Verfassungsschutz und Kriminalpolizei bis zu großen Medien vieles auf Linie gebracht. Jetzt drohen sie an der WKStA als letztem Brückenkopf des österreichischen Rechtsstaats zu scheitern.“

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Pilz kann Politik als große Erzählung darstellen. Und er schafft es wie eh und je, viele Handlungsfäden zu einem großen Bild zu verknüpfen.

Wie Kurz polarisiert aber auch Pilz. Ein „Regime“? Kurz wolle nicht die Demokratie beseitigen, meint Pilz. Der Kanzler wolle es Kritikern aber schwer machen und die Grenzen der Gewaltenteilung durchbrechen.

Zum Abschluss kommt Pilz nach Ungarn. Viktor Orbán und Kurz mögen nicht vergleichbar sein. Budapest und Wien seien aber die Orte, an denen die „nationale Rechte“ ihre Generalproben absolviere. (sabl)

Infos

„Kurz – Ein Regime“ von Peter Pilz, Kremayr & Scheriau-Verlag, 256 Seiten, 24 Euro.


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