Nach Debatte um Antrag: Mehrheit für Doppelbudget in Innsbruck
Nachdem es einen Streit um den Antrag für ein Doppelbudget von mehreren Fraktionen gegeben hatte – den Bürgermeister Georg Willi erst zurückgewiesen hatte – wurde nun ein entsprechender Beschluss gefällt. Die SPÖ enthielt sich.
Innsbruck – Der Innsbrucker Gemeinderat hat am Freitag ein Doppelbudget für 22/23 beschlossen. Der Antrag fand mit den Stimmen von FPÖ, Für Innsbruck, ÖVP und Gerechtes Innsbruck die Mehrheit. Die SPÖ enthielt sich überraschend.
Der Sitzung war wie berichtet der Streit um die vor einer Woche abgebrochenen Sitzung zum selben Thema vorausgegangen. Das Land hatte die Abweisung des Antrags durch BM Georg Willi als nicht rechtmäßig erkannt und so kam es zur Neuansetzung.
In den Wortmeldungen ging es dann auch eher um die Aufarbeitung des Prozederes, als um das Budget selbst. Willi kündigte in seiner Wortmeldung an, dass die Stadtverwaltung nun ein solches erarbeiten werde. (mw)