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TT-Analyse zu Innsbruck: Ein Schauspiel, das zum Glück kaum jemand sah

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Marco Witting

Analyse

Von Marco Witting

Innsbrucks Politik-Universum in einer Nussschale. Wer gestern zum ersten Mal im Gemeinderat der Landeshaupstadt war, hat einen wundervollen Abriss davon mitbekommen, was dieses Gremium seit drei Jahren Monat für Monat liefert. Die unrechtmäßig abgebrochene Sitzung beginnt mit Verspätung, weil GR Gerald Depaoli (GI) ein Fahrzeug unerlaubterweise vor die Messe stellt und den Bürgermeister auf einem Plakat zum Rücktritt auffordert. Dann stellen die Grünen einen Abänderungsantrag zum Doppelbudget, das vor wenigen Tagen ja rechtlich nach ihrer Ansicht nicht möglich war. In weiterer Folge wird dann mehr über die Genese zur Sitzung diskutiert, als inhaltlich zu der Sinnhaftigkeit zweier Haushaltsvoranschläge Stellung zu beziehen. Weil auch in zwei Stunden Sitzung jene Fraktionen, die ein Budget wollen, nicht wirklich klar machen, wohin denn die Reise diesbezüglich gehen soll. Da beklagen sich FP-Vize Markus Lassenberger und Depaoli lieber weinerlich darüber, wie schlimm es sei, dass die Mandatare so plötzlich zur Sitzung kommen mussten, wo man doch gerade lieber woanders wäre. Einer Sitzung, die sie ursprünglich ja selbst initiiert hatten. Die Grünen mit dem Bürgermeister an der Spitze rücken auch nach der Stellungnahme des Landes nicht wirklich von ihrer Rechtsansicht ab. Einsicht, dass man falsch lag oder eine Entschuldigung: Fehlanzeige. Und die SPÖ? Dort haben zwei Mandatare die Sitzung mit ihrer Unterschrift ermöglicht. Und dann enthält sich die ganze Fraktion bei der Abstimmung – was angesichts der einfachen Frage, Doppelbudget ja oder nein, einfach nur feige ist.


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