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TT-Leitartikel: Chronik einer angekündigten Tragödie

Seit Ende der 1970er-Jahre ist das Land am Hindukusch Schauplatz verfehlter Weltpolitik. Seit 2015 steht es für eine unausgegorene Flüchtlingspolitik. Das Land wurde so zur idealen Projektionsfläche innenpolitischer Expansionspolitik.

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Michael Sprenger

Leitartikel

Von Michael Sprenger

Dänische Sozialdemokraten und österreichische Rechtskonservative verfolgen bei ihrer Flüchtlingspolitik gegenüber Afghanistan eine Linie. Sie praktizieren und verteidigen Zwangsabschiebungen. Warum sie das tun, hat innenpolitische Gründe. Rigorose Asylpolitik bringt Zustimmung auf dem Wählermarkt. Mette Frederiksen konnte mit ihrer Migrationspolitik der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei das Wasser abgraben. Diese wurde halbiert.

Die ÖVP unter Sebastian Kurz kopierte 2017 das Programm der FPÖ, verkaufte es mit einem umgänglicheren Ton und eroberte das Kanzleramt. Im Bündnis mit der FPÖ behielt Kurz diesen Kurs bei, gab sich dann in der Koalition mit den Grünen anfangs zurückhaltender und schaltet nun zwei Gänge höher: um abzulenken von Korruptionsvorwürfen, um die Flanke gegen die FPÖ abzusichern. Wer weiß, wann wieder gewählt wird?


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