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Tiroler Polizei musste Ermittlungsdaten löschen

Die Datenschutzbehörde der Republik stellte aufgrund eines Tiroler Falls die Regeln im Umgang mit Ermittlungsdaten fest. Langfristiges Speichern muss notwendig sein.

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Grundloses Datenspeichern verboten: Polizei darf Ermittlungsdaten nach Freisprüchen nicht einfach horten.
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Von Reinhard Fellner

Innsbruck, Wien – Ein bis heute unbescholtener Innsbrucker Wissenschafter war seit 2019 nunmehr schon zweimal auf recht ungewöhnliche – und letztlich unerfreuliche – Weise mit der Exekutive in Kontakt gekommen. Die Justiz und zuletzt nun auch die Datenschutzbehörde befreiten den jungen Forscher aber aus den Fängen einstiger Ermittlungstätigkeiten.

Den Anstoß für diese hatte er im Jahr 2018 wohl selbst gegeben. Damals hatte er gegenüber einer Polizeistreife den Besitz von 16,5 Gramm Cannabis zugegeben. Aufgrund der Menge und Eigenkonsums war aber gleich der Rücktritt von der Strafverfolgung erklärt worden.


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