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TT-Analyse: Und welche Asylpolitik verfolgt jetzt die SPÖ?

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Michael Sprenger

Analyse

Von Michael Sprenger

2015 darf sich nicht wiederholen! Diese Aussage hört man dieser Tage von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP), von FPÖ-Obmann Herbert Kickl sowieso und vom burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und zuletzt auch von SPÖ-Parteivorsitzender Pamela Rendi-Wagner. Aber was genau soll sich nicht wiederholen? Dass Menschen auf der Flucht vor Krieg in Österreich Asyl beantragen? Oder darf sich das Scheitern der Republik bei der anständigen Unterbringung der Hilfesuchenden nicht wiederholen? Zur Erinnerung! Erst der Einsatz der Zivilgesellschaft und das Engagement von konservativen, sozialdemokratischen und parteiunabhängigen Bürgermeistern haben ein Republiksversagen kaschieren können. Was genau ist gemeint mit dem Satz „2015 darf sich nicht wiederholen!“? Die Antwort scheint klar zu sein.


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