„Lienzer Gemeinderat im Livestream übertragen“

Von Christoph Blassnig

Lienz – Lienz soll im Bezirk Vorbild für Digitalisierung und Bürgerbeteiligung werden. Das wünscht sich der Osttiroler NEOS-Vertreter Domenik Ebner, der bei den Gemeinderatswahlen als Bürgermeisterkandidat antritt und jedenfalls frischen Wind in den Ratsaal der Stadtgemeinde bringen will. Zwei Gemeinderatssitze sind das Ziel der NEOS in Lienz.

„Niemand ist langfristiger und nachhaltiger von politischen Entscheidungen betroffen als junge Menschen. Deshalb ist es umso wichtiger, dass nicht nur Politik für Jugendliche, sondern mit Jugendlichen gemacht wird“, schlägt Ebner die Einrichtung eines Jugendgemeinderates, ausgestattet mit echten Kompetenzen und Handlungsspielräumen, vor. Die Jugendlichen sollten dazu ein halbes oder ein Prozent des Gemeindebudgets zur Verfügung gestellt bekommen. „Über die Verwendung dieses Geldes sollten sie auch frei entscheiden können.“ Vorsichtiger mit der Zuteilung von Kompetenzen und Geldmitteln für einen Jugendgemeinderat ist die Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik. „Auch ein Jugendgemeinderat braucht Regeln.“

Eine digitale Plattform wünscht sich Ebner als Hilfsmittel, damit sich nicht nur junge Gemeindebürger unkompliziert und schnell über aktuelle Geschehnisse informieren könnten. „Lienz muss endlich auch digital im 21. Jahrhundert ankommen“, meint der NEOS-Spitzenkandidat. „Als interessierter Bürger hat man in Lienz im Grunde keine Chance, herauszufinden, wann eine Gemeinderatssitzung stattfindet, geschweige denn, welche Themen behandelt würden.“ Diese Informationen gehörten selbstverständlich auf die Homepage der Stadt. „Hier haben wir tatsächlich Aufholbedarf“, räumt Blanik ein. Die Termine für Gemeinderatssitzungen würden bisher an der Anschlagtafel veröffentlicht. „Ich freue mich, wenn sich mehr Bürger für unsere Arbeit interessieren. Jeder, der mithelfen will, ist herzlich willkommen.“

Ähnlich wie in Innsbruck kann sich Ebner eine Live-Übertragung der Gemeinderatssitzungen über das Internet vorstellen. „Wir haben diese Möglichkeit auf Grund von Covid bereits diskutiert, momentan fehlen der Stadt aber die Mittel und personellen Ressourcen“, sagt Blanik. Die Verwaltung arbeite bereits jetzt an der Leistungsgrenze. Das Angebot eines heimischen Medienunternehmens, die Übertragung der Sitzungen als Dienstleistung zu übernehmen, habe man ausgeschlagen, um eine mögliche Beeinflussung auszuschließen. Auch ein öffentliches Videoarchiv mit den Sitzungsaufzeichnungen ist für Blanik grundsätzlich vorstellbar. Ebner hält den technischen Aufwand für eine Übertragung jedenfalls für überschaubar. Der NEOS-Kandidat kündigt weitere Vorschläge an. „Wir arbeiten in Workshops an Themen wie Bildung, Kultur, Sport, Mobilität.“