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TT-Analyse: Ausblick – Einblick in U-Ausschüsse!

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Karin Leitner

Analyse

Von Karin Leitner

Nun haben auch Türkise und Rote den U-Ausschuss zur „mutmaßlichen Käuflichkeit der türkis-blauen Regierung“ – so der offizielle Polit-Untersuchungsgegenstand – bilanziert. Es scheint, als wären die Vertreter beider Parteien bei unterschiedlichen Veranstaltungen gewesen. „Außer Spesen nichts gewesen“, so das Fazit der Kanzlerpartei. Für die oppositionelle SPÖ ist belegt: Die einstigen Koalitionäre waren käuflich. Faktum ist: Kaum in einem U-Ausschuss zuvor wurde ein so erschreckendes Bild politischer Machenschaften geliefert. Eines von Unsitten, altem Stil, Hybris. Zum Ingrimm der ÖVP hat sich der Fokus von den Ibizareien des damaligen Blauen Heinz-Christian Strache auf ihr Handeln verlagert – Stichwort Chat-Protokolle. Und so tat sie alles, um die Sache zu beenden. Der Regierungspartner, Werner Koglers Grüne, half, auch wenn er die ÖVP im Ausschuss nicht geschont hatte, dabei – um des Koalitionsfriedens willen.


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