Frühe Wahl im Schatten des Uhrturms: ÖVP klarer Favorit

Corona-bedingt wählt Graz Ende September früher als vorgesehen. Alles andere als ein Wahlsieg der ÖVP wäre eine Überraschung.

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Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (2. v. l.) mit den Stadträten Eustacchio (FPÖ), Hohensinner (ÖVP), Riegler (ÖVP) und Schwentner (Grüne).
© APA/Scheriau

Graz – Noch herrscht in Graz entspannte Sommerstimmung, der Polit-Alltag hat Pause. Doch in sechs Wochen, am 26. September, werden die Einwohnerinnen und Einwohner an die Urnen gehen, denn die zweitgrößte Stadt Österreichs wählt einen neuen Gemeinderat.

Langzeitbürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) hatte den Wahltermin Ende Juni für die anderen Parteien (auch für seinen blauen Koalitionspartner) überraschend festgesetzt. Andernfalls wäre erst im Februar 2022 gewählt worden. Er begründete das Vorziehen der Wahl mit der Pandemie-Entwicklung: Ein früher Termin sei angesichts des Sommereffekts besser als einer im Winter zu einer möglichen Hochsaison des Virus.

Einige Parteien haben ihre Kandidatenlisten schon erstellt, die meisten Wahlkampfauftakte sollen noch im Laufe des August erfolgen. Gewählt werden 48 Mandatare. Die Statutarstadt Graz sieht Wählen ab 16 Jahren vor, für Staatsbürger der EU und mit Hauptwohnsitz in Graz. Gleichzeitig mit der Gemeinderatswahl werden auch der Migrantenbeirat und die Bezirksvertretungen gewählt. Wie in der Steiermark üblich, wird es auch wieder einen vorgezogenen Wahltag – voraussichtlich der 17. September – geben.

Judith Schwentner (Grüne) will Nagl beerben.
© APA/Stadt Graz/Podesser

Die Ausgangslage: Bei der letzten Gemeinderatswahl im Februar 2017 platzierte sich die ÖVP mit einem satten Plus von 4,05 Prozentpunkten auf dem ersten Rang. Die 37,79 Prozent schlugen sich in 19 von 48 Mandaten und drei Stadtsenatssitzen nieder. Zweitstärkste Kraft wurde die KPÖ unter Stadträtin Elke Kahr mit einem leichten Plus von 0,48 Prozentpunkten auf 20,34 Prozent, was zehn Mandate und zwei Stadtsenatssitze bedeutete. Die Kommunisten fahren in der steirischen Landeshauptstadt seit Jahren außergewöhnliche Ergebnisse ein. Ausschlaggebend dafür ist unter anderem, dass sie lange das Thema Wohnen zu ihrer Kernkompetenz machten.

Nagl fest im Sitz

Die FPÖ landete mit 15,86 Prozent (plus 2,11) und acht Mandaten auf Platz drei, das Stadtsenatsmandat nahm Parteichef Mario Eustacchio als Vizebürgermeister wahr. Zu den Verlierern zählten die SPÖ (minus 5,26 Prozentpunkte auf 10,05 Prozent), die ihren Stadtsenatssitz einbüßte und auf fünf Mandate absank, ebenso wie die Grünen (minus 1,63 Prozentpunkte auf 10,51 Prozent), was einen Stadtratsposten und fünf Mandate bedeutete. NEOS kamen aus dem Stand auf 3,94 Prozent und einen Gemeinderatssitz. Die Wahlbeteiligung betrug 57 Prozent.

Junge Grazerinnen und Grazer haben niemals einen anderen Stadtchef erlebt als Nagl: Als er 2003 den Bürgermeistersessel eroberte, war Waltraud Klasnic noch steirischer Landeshauptmann (diese Anrede wünschte sie selbst, Anm.). Dass Nagl seinen Posten räumen muss, gilt als höchst unwahrscheinlich. Mit einer sanften Law-and-Order-Politik fährt er seit fast 20 Jahren höchst erfolgreich. Trotz dieser komfortablen Ausgangslage für die ÖVP positionierte sich bereits im Mai die Grüne Stadträtin und Listenerste Judith Schwentner als Herausforderin: „Ich will Bürgermeisterin der Stadt Graz werden“, formulierte die ehemalige Nationalratsabgeordnete ihr selbstbewusstes Ziel. Schwentner will die steirische Landeshauptstadt „grüner, moderner und lebenswerter“ machen. Sie ist davon überzeugt, dass Graz angesichts der Klimakrise eine Verkehrswende braucht. Ein Verkehrsthema hat sich freilich auch Nagl ausgesucht: Mit seinen Plänen für zwei zu bauende U-Bahn-Linien – die erste könnte schon 203 fahren – eröffnete er im Februar bereits die inhaltliche Debatte. Die FPÖ hätte nichts dagegen, noch einmal den Koalitionspartner zu geben. (TT)


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