Innenpolitik

Bepreisung von CO2 in Etappen ab 1. Jänner fix

Die Steuersenkungen sollen größer sein als Einnahmen aus der CO2-Bepreisung.
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Wien – Die geplante Besteuerung von CO2-Emissionen wird laut Vizekanzler Werner Kogler ab Jahreswechsel schrittweise eingeführt. Es sei fixiert, „dass mit 1. Jänner der schrittweise Einstieg in die CO2-Bepreisung kommt und auch die Entlastung“, sagte er zur Kronen Zeitung (Sonntagsausgabe). Details seien aber noch offen. „Unter dem Strich wird mehr Entlastung da sein, als auf der anderen Seite durch den CO2-Preis hereinkommt, und zwar zu jedem Zeitpunkt“, so der Grünen-Chef.

Mit Jahresbeginn 2022 sollen demnach auch die Lohn- und Einkommensteuersätze gesenkt werden. Dabei müssten vor allem die Abgaben bei kleinen und mittleren Einkommen abschmelzen, betonte Kogler einmal mehr und sprach von einem „Jahrhundertprojekt“. Auch eine Senkung der Lohnnebenkosten sei vorgesehen, sagte er – was dabei entfällt, könnte man aus dem Bundesbudget ersetzen. (APA)

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