Kurz in Berlin: Kanzler setzt auf „Hilfe vor Ort", Merkel will Menschen aufnehmen

Bundeskanzler Sebastian Kurz fuhr ein letztes Mal nach Berlin, um mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu sprechen. Die 67-Jährige, die sich bei der kommenden Wahl nicht mehr aufstellen ließ, erhielt eine besondere Einladung als Abschiedsgeschenk. In den Gesprächen ging es jedoch um akuteres: Die Lage in Afghanistan.

  • Artikel
  • Video
  • Diskussion (3)
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Bundeskanzler Sebastian Kurz in Berlin.
© KAY NIETFELD

Berlin, Wien – Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Dienstag Deutschlands scheidender Kanzlerin Angela Merkel in Berlin einen Abschiedsbesuch abgestattet. Im Mittelpunkt der Gespräche standen vor allem die Evakuierungen aus Afghanistan sowie die Corona-Pandemie. Sowohl Kurz als auch Merkel betonten vor Journalisten, sie setzten auf humanitäre Hilfe, damit afghanische Flüchtlinge „in der Nähe ihrer Heimat" versorgt werden können, wie die Kanzlerin es formulierte.

Der Bundeskanzler betonte, Österreich habe die humanitäre Hilfe in der Region „aufgestockt, wie wir es noch nie getan haben". Man leiste einen „überproportional großen Beitrag". Gleichzeitig sei man „in intensivem Kontakt mit den Vertretern der (an Afghanistan, Anm.) angrenzenden Staaten" über die Versorgung von Flüchtlingen. In der Frage einer möglichen Asylgewährung an afghanischen Flüchtlinge in Österreich selbst verwies Kurz jedoch erneut auf die Flüchtlingsaufnahme im Jahr 2015: „Wir haben pro Kopf gerechnet die viertgrößte afghanische Community weltweit." Seine Haltung zu dieser Frage sei „bekannt".

📽️ Video | Kurz auf Abschiedsbesuch bei deutscher Kanzlerin

Merkel will Ortskräfte weiter aufnehmen

Merkel unterstrich erneut die Bereitschaft ihrer Regierung, sogenannte Ortskräfte aus Afghanistan nach Deutschland zu bringen, falls sich diese unter der neuen Herrschaft der radikal-islamischen Taliban bedroht fühlten. Diese würden dann auch in Deutschland umgehend ein Aufenthaltsrecht bekommen – ohne Asylverfahren, betonte sie. Über etwaige Kontingente gebe es jedoch noch „keine Beschlüsse". Sie sei außerdem vom Leiter des UNO-Flüchtlingshochkommissariates (UNHCR), Filippo Grandi, dahin gehend informiert worden, dass das große Problem derzeit die Binnenflüchtlinge innerhalb Afghanistans darstellten.

Jetzt eine von drei Tourenrodel oder Lunch-Set gewinnen

TT-ePaper 4 Wochen gratis ausprobieren, ohne automatische Verlängerung

Die deutsche Bundeswehr hatte nach der Machtübernahme der radikal-islamischen Taliban in Afghanistan Mitte August den österreichischen Behörden bei der Evakuierung von österreichischen Staatsbürgern und Personen mit Aufenthaltsrecht in Österreich aus Kabul geholfen.

Kurz wird am Nachmittag in Berlin auch die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) treffen, wo ebenfalls vor allem das Thema Afghanistan erörtert wird. Im Rahmen der Kooperation zwischen den EU-Mitgliedstaaten arbeite man nach Abzug der ausländischen Truppen bei Evakuierungen auf dem Landweg weiterhin zusammen, sagte ein Sprecher des Kanzlers im Vorfeld auf Anfrage der APA. Der letzte US-Soldat hatte Dienstagfrüh das Land am Hindukusch verlassen.

📽️ Video | Kurz nimmt in Berlin Abschied von Merkel

Zum Thema Corona betonten Merkel und Kurz die Wichtigkeit, die Menschen in ihren Ländern von der Bedeutung der Schutzimpfung zu überzeugen. Auf eine Journalistenfrage, ob Österreich im Winter für Touristen eine Impfpflicht andenke, betonte Kurz: „Wir fühlen uns mit der 3G-Strategie gut vorbereitet auf den Wintertourismus." Es gebe in Österreich eine große Anzahl von Test-Angeboten, auch für Touristen, unterstrich er. „Aber je mehr Menschen geimpft sind, desto besser", sagte der Kanzler.

Merkel auf Lebenszeit zu Salzburger Festspielen eingeladen

Als Abschiedsgeschenk am Ende ihrer politischen Karriere als Kanzlerin brachte Kurz der musikbegeisterten Merkel eine Dauereinladung für die Salzburger Festspiele auf Lebenszeit mit, sagte ein Sprecher. Außerdem erhielt sie eine CD-Box, die zum 100. Jubiläum des Festivals 2020 erschienen ist.

Auch der Kontakt zur deutschen Wirtschaft ist ein wichtiges Thema des Berlin-Besuches – Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer ist ebenfalls mit an Bord. Es waren Treffen mit Carsten Spohr, Chef der deutschen Fluglinie und AUA-Mutter Lufthansa, sowie eine Begegnung mit weiteren Wirtschaftsvertretern geplant.

Letzte Reise nach Berlin erst im Juni

Der Bundeskanzler war zuletzt im Juni in Berlin gewesen. Er reiste damals auf Einladung des Bundesverbands der deutschen Industrie (BDI) in die deutsche Hauptstadt, um beim Tag der Industrie zu sprechen. Darüber hinaus besuchte der Bundeskanzler die Charité-Klinik und traf dort den bekannten Virologen Christian Drosten. Außerdem sprach er mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU). Merkel traf er damals in der deutschen Hauptstadt nicht persönlich, beriet aber vor seiner Abreise per Videokonferenz mit ihr über die Themen des zu jener Zeit bevorstehenden EU-Gipfels. (APA)


Kommentieren


Schlagworte