Kein Projekt aus Innsbruck: Noch kein Corona-Geld vom Bund

Eine Milliarde stellt der Bund den Gemeinden nach der Pandemie bereit, die Stadt Innsbruck hat noch kein Projekt eingereicht.

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Für die Stadt Innsbruck liegt noch Corona-Geld bereit.
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Von Verena Langegger

Innsbruck, Wien – Die Corona-Pandemie hat die Finanzlage der Gemeinden in Österreich stark verschlechtert. Um sie zu unterstützen, beschloss der Bund ein Förderprogramm in Höhe von 1 Milliarde Euro, das Kommunale Investitionsprogramm. Bisher sind in ganz Österreich davon ca. 76 Prozent (also rund 760 Mio. Euro) an die Gemeinden ausbezahlt worden, errechnete die Denkfabrik Agenda Austria.

So wurde durch diese spezielle Förderung etwa in Kufstein die Erweiterung der Feuerwehrfahrzeug-Gerätehalle mitfinanziert oder mit den Geldern der Hörfarter Kindergarten Kufstein saniert. In Telfs fließen die Corona-Zuschüsse des Bundes hauptsächlich in die Sanierung von Gemeindestraßen, in Schwaz in die Erweiterung der Volksschule und eines Spielplatzes und ebenfalls in die Sanierung von Gemeindestraßen.

Es gebe auf der Gemeindekarte jedoch noch zahlreiche „weiße Flecken“, darunter auch die Landeshauptstadt Innsbruck. Agenda-Ökonom Marcell Göttert ist sich aber sicher, dass Innsbruck noch Projekte einreichen wird: „Immerhin sind für eine Stadt mit über 50.000 Einwohnern 16,7 Millionen Euro reserviert.“ Mindestens 50 Prozent der Projektkosten muss die Gemeinde aber selbst stemmen, sagt der Ökonom. Zudem sollten mindestens 20 Prozent der Fördersumme auf ökologische Maßnahmen entfallen.

Allerdings sei bei den noch bestehenden „weißen Flecken“ nicht klar, ob überhaupt noch Geld für den Eigenbeitrag der Gemeinden (mindestens 50 Prozent der Kosten) in der Kasse sei. Deshalb fordert Göttert noch andere Fördermöglichkeiten für klamme Gemeinden, denn diese Investitionen hätten immer einen Mehrwehr.

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