Manfred Weber kandidiert nicht für Amt des EU-Parlamentspräsidenten

  • Artikel
  • Diskussion
Manfred Weber.
© BARBARA GINDL

Brüssel – Der deutsche Europapolitiker Manfred Weber verzichtet überraschend auf eine Kandidatur für das Amt des Präsidenten des Europaparlaments. Der 2019 im Kampf um den Posten des EU-Kommissionschefs gescheiterte CSU-Politiker will stattdessen Vorsitzender der europäischen Parteienfamilie EVP werden, wie er am Mittwoch in der Fraktion im Europaparlament ankündigte.

Zu der bürgerlich-christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) gehören beispielsweise neben der deutschen CDU und CSU auch die ÖVP. Weber führt derzeit bereits deren Fraktion im Europaparlament. Diese Funktion möchte der 49-Jährige behalten und mit der des EVP-Vorsitzenden vereinen.

"Es geht darum, die europäischen Christdemokraten in einer herausfordernden Zeit zu stärken und eine Zukunftsagenda zu entwerfen", erklärte Weber in Brüssel. Radikale von links und rechts und globale Veränderungen forderten Europa heraus. Dafür brauche es eine klare und überzeugende Antwort der politischen Mitte und der Christdemokraten - vor allem mit Blick auf die kommenden Europawahlen 2024.

Den EVP-Vorsitz hat derzeit der frühere EU-Ratspräsident und polnische Regierungschef Donald Tusk inne. Dieser hatte zuletzt angekündigt, die Führung der größten polnischen Oppositionspartei zu übernehmen, um die Vorherrschaft der nationalkonservativen Regierungspartei PiS in seiner Heimat zu brechen. "Es wäre mir eine Ehre, Donald Tusk als Parteivorsitzender der EVP zu folgen", sagte Weber.

Zugleich betonte er, die Konservativen würden zwar am Anspruch festhalten, zur Mitte der Legislaturperiode des EP den Posten des Parlamentspräsidenten zu übernehmen. Dass Weber Parlamentspräsident werden will, hatte bis vor Kurzem als sicher gegolten, weil der Posten mit großer öffentlicher Aufmerksamkeit verbunden ist. Dem SPD-Politiker Martin Schulz war es so gelungen, aus dem Amt heraus Kanzlerkandidat seiner Partei bei der Bundestagswahl 2017 zu werden. Der Spanier Josep Borrell, der von 2004 bis 2007 Parlamentspräsident war, ist heute EU-Außenbeauftragter. In der EVP-Fraktion beginne man nun mit der Auswahl von Kandidaten, teilte Weber mit.

Weber hatte ursprünglich EU-Kommissionspräsident werden wollen, war dabei aber etwa auf Widerstand bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gestoßen. Am Ende bekam Ursula von der Leyen den Posten. Zwischen den europäischen Parteienfamilien gab es dann die Absprache, dass die Konservativen zur Mitte der Legislaturperiode den Posten des Präsidenten des Europäischen Parlaments (EP) von den Sozialisten übernehmen sollen. Dafür ist derzeit aber eine Mehrheit im Parlament unsicher, weil sich andere Fraktionen nicht mehr an die Absprache halten wollen. Parlamentspräsident ist seit Juli 2019 der Italiener David Sassoli. (APA/dpa/Reuters)


Kommentieren


Schlagworte