Iran erlaubt Wartung von Überwachungsvideokameras in Atomanlagen

Im Streit mit dem Iran um dessen Atomprogramm gibt es Fortschritte. Der Atomenergie-Agentur der UNO soll erlaubt werden, die Überwachungskameras in den Atomanlagen zu erneuern.

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Der Chef der iranischen Atombehörde Mohammad Eslami (l.) neben Rafael Grossi von der IAEA (Mitte).
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Teheran – Der Iran kommt der UNO-Atomenergie-Agentur (IAEA) im festgefahrenen Atomstreit offenbar entgegen. Überwachungskameras in iranischen Atomanlagen dürften gewartet werden, berichteten iranische Medien am Sonntag. "Wir haben uns über den Austausch der Speicherkarten aus den Kameras der Behörde geeinigt", wird der Chef von Irans Atombehörde, Mohammad Eslami, von der halbamtlichen Agentur ILNA zitiert. Ähnlich hieß es in einer Aussendung von IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi.

Eslami hatte sich zuvor zu Gesprächen mit Grossi in Teheran getroffen. Diese seien konstruktiv verlaufen. Grossi werde schon bald wieder zu Gesprächen in Teheran erwartet, hieß es. Grossi selbst wollte sich nach seiner Rückkehr am Sonntagabend (20.30 Uhr MESZ) auf dem Flughafen in Wien, wo die IAEA ihren Sitz hat, vor der Presse äußern. In der Aussendung der IAEA hieß es: "IAEA-Inspektoren wird es gestattet sein, die festgelegte Ausrüstung zu warten und deren Speichermedien zu ersetzen." Die Speichermedien würden dann unter gemeinsamer Ägide der IAEA und der iranischen Atombehörde im Iran verwahrt. Auch die konkreten Modalitäten sowie ein Zeitplan sei zwischen beiden Seiten akkordiert worden.

Seit April wird versucht, das Wiener Atom-Abkommen von 2015 wiederzubeleben, das den Iran vom Bau von Kernwaffen abhalten soll. Die USA waren unter Ex-Präsident Donald Trump einseitig ausgestiegen und hatten Sanktionen gegen den Iran verhängt. Dieser begann daraufhin, gegen die Auflagen der Vereinbarung zu verstoßen. Die im April gestarteten Wiener Verhandlungen über einen Neustart des Nuklearabkommens waren nach der Wahl des Hardliners Ebrahim Raisi zum iranischen Präsidenten zum Stillstand gekommen. US-Außenminister Antony Blinken hatte zuletzt gewarnt, die Zeit für eine Wiederbelebung des Abkommens werde knapp.

Schallenberg: "Schlechter Deal ist besser als gar kein Deal"

Der Atom-Deal war am Sonntag auch Gesprächsthema bei einem Besuch von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad mit seinem Amtskollegen Prinz Faisal bin Farhan al-Saud. Selbst ein "schlechter Deal" sei besser als "gar kein Deal", bekräftigte Schallenberg. "Wir wollen keinen Iran mit Atomwaffen und auch keine nukleare Aufrüstung in der Region." Dass es ein neues Abkommen geben kann, sah er nach eigenen Angaben "nicht mehr so optimistisch wie noch im Frühjahr."

Prinz Faisal erklärte, dass nur ein wirklich starker Vertrag mit dem Iran Sinn mache. Der Iran halte sich nicht an die Vorgaben der IAEA, kritisierte er bei einem gemeinsamen Pressegespräch mit Schallenberg. Das Abkommen existiere nicht mehr. Ein allfälliger neuer Deal müsse längerfristig und stärker angelegt sein. (APA, Reuters, AFP)


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