Keine Anträge, keine Sitzung im Schwazer Gemeinderat

Im Juni war die letzte Gemeinderatssitzung in Schwaz vor der Sommerpause. Die September-Sitzung wurde jetzt mangels Anträgen abgesagt.

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In der Bezirkshauptstadt Schwaz gab es seit Juni keine Gemeinderats­sitzung mehr. Die nächste wird erst am 20. Oktober sein.
© Dähling

Von Angela Dähling

Schwaz – Man sollte meinen, dass in einer Bezirksstadt nach dreimonatiger Sitzungspause des Gemeinderates vieles unter den Nägeln brennt. In Schwaz ist das nicht so. Im Gegenteil. In der rund 13.000 Einwohner zählenden Silberstadt hat Bürgermeister Hans Lintner (ÖVP) am Montag die für den 21. September geplante Gemeinderatssitzung abberaumt. Es wäre die erste Sitzung nach der Sommerpause gewesen – im Juni hatte der Gemeinderat letztmals getagt.

Der Grund für die Absage: „Es liegen keine Anträge vor“, erklärt das Gemeindeoberhaupt. Es habe zwar inzwischen drei Stadtratssitzungen gegeben, aber wichtige Ausschüsse wie der Verkehrs- und der Bauausschuss hätten noch nicht getagt und aufgrund von Corona gebe es offenbar andere Prioritäten.

Die Nachfrage bei mehreren Mitgliedern des Gemeinderates ergibt, dass es offenbar tatsächlich keinen dringenden Bedarf zu tagen gibt. „Soweit ich informiert bin, ist es aufgrund der Urlaubszeit nicht möglich gewesen, einen gemeinsamen Termin für eine Verkehrsausschusssitzung zu finden“, sagt GR Hermann Weratschnig (Grüne), dessen Listenkollege Tarik Özbek Obmann dieses Ausschusses ist.

Bauausschuss- und Wirtschaftsausschuss-Obmann ist VBM Martin Wex (ÖVP), er bleibt ebenfalls gelassen: „Ich habe kein Problem mit der Sitzungsverschiebung, in meinen beiden Bereichen gibt es keine Dringlichkeiten. Den Gesamtüberblick über die Ausschüsse habe ich aber nicht.“ Auch seitens VBM Victoria Weber von der SPÖ heißt es, es gebe keine dringenden Anträge.

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Den parteilosen Mandatar Benjamin Kranzl regt die Sitzungsabsage indes auf.

„Nicht zum ersten Mal wird eine Sitzung kurzfristig abgesagt. Die Gründe hierfür werden im Schreiben an die Gemeinderäte nicht einmal dargelegt“, kritisiert er. Kranzl hatte vor einiger Zeit einen Antrag für mehr Sitzungen gestellt, um solche Absagen kompensieren zu können – blitzte damit aber ab. Kranzl fragt sich, ob hinter der Sitzungsabsage taktisches Kalkül angesichts der 2022 bevorstehenden Gemeinderatswahlen steht. „Es gäbe genug Diskussionsbedarf, seien es Corona-Maßnahmen, Veranstaltungen, ein Bettelverbot“, meint er. „Die Corona-Maßnahmen werden vom Land vorgegeben, und auch was das Betteln anbetrifft, gibt es Landesregelungen“, kontert BM Lintner. Neuer Sitzungstermin ist der 20. Oktober.


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