Scholz überrascht Bundestag, Union gibt sich kämpferisch

CDU und CSU geben wenige Tage vor der Entscheidung die Wahl noch nicht verloren. SPD-Kandidat steht Finanzausschuss Rede und Antwort.

  • Artikel
  • Diskussion
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sagte gestern vor dem Finanzausschuss zu Ermittlungen gegen Geldwäsche-Behörde aus.
© AFP/Schwarz

Von Gabriele Starck

Berlin – War er bis vor zwei Monaten im Wahlkampf kaum beachtet, vor einem Jahr gar noch dafür belächelt worden, sich Kanzlerkandidat zu nennen, steht Olaf Scholz nun schon seit zwei Wochen im Mittelpunkt des Interesses. Der Sozialdemokrat hat alle drei Trielle – eine deutsche Wortschöpfung für die Tatsache, dass sich erstmals drei statt zwei Kanzlerkandidaten in Fernsehauftritten matchen – in Seherbefragungen klar für sich entschieden. Und auch in den Umfragen liegen die Sozialdemokraten (25 Prozent) weiterhin vor der CDU/CSU (22 Prozent) und weit abgeschlagen dahinter die Grünen mit Annalena Baerbock (16 Prozent).

Doch die Union mit Armin Laschet schöpft wieder Hoffnung bzw. will den letzten Schimmer davon noch nicht aufgeben. Immerhin war man in Umfragen kürzlich schon einmal unter die 20-Prozent-Grenze gerutscht.

CSU-Chef Markus Söder betonte am Montag nach einer Vorstandssitzung seiner Partei in München, die Wahl sei noch nicht gelaufen – es werde ein Wimpernschlagfinale. „Die Talfahrt der letzten Wochen ist gestoppt“, sagte Söder. Die CSU werde nun bis zur Wahl um jede Stimme kämpfen. SPD und Grünen warf er zu viel Siegesgewissheit vor: „Das ist wie im Fußball: Wer in der 80. Minute glaubt, er hat schon gewonnen, der erlebt manchmal sein schwarzes Wunder am Schluss.“

Doch für ihre Zuversicht setzen CDU und CSU weniger auf ihre eigenen Ideen. Vielmehr hoffen sie darauf, dass die Hausdurchsuchungen im Finanzministerium, dessen Hausherr Olaf Scholz ist, nun doch viele Wähler davon abhalten, der SPD ihre Zweitstimme zu geben.

150 x Jahres-Vignette 2022 zu gewinnen

TT-ePaper gratis ausprobieren, der Gratiszeitraum endet nach 4 Wochen automatisch.

Hintergrund sind Ermittlungen gegen die Geldwäsche-Einheit FIU, die dem Finanzministerium beigestellt ist. FIU-Beamte sollen Verdachtsmeldungen auf Geldwäsche nicht immer weitergeleitet haben. Im Finanz- und im Justizministerium wollte die Staatsanwaltschaft Osnabrück mit der Durchsuchung Einsicht in FIU-Unterlagen nehmen.

Union und Opposition hofften zudem, dass die Popularität des SPD-Finanzministers Scholz im gestrigen eigens einberufenen Finanzausschuss des Bundestags zu den Ermittlungen gegen die FIU kräftig angekratzt würde. Doch statt sich in einer Videozuschaltung auf den Zahn fühlen zu lassen, erschien der Kanzlerkandidat zur Überraschung der politischen Konkurrenz höchstpersönlich vor dem Ausschuss. Und Scholz nutzte ihn, um seine Sicht der Dinge zu präsentieren, die da lautete, wie viel doch in den vergangenen Jahren im Kampf gegen die Geldwäsche dank seines Einsatzes weitergegangen sei.

Union und Opposition schäumten. Laschet kreidete Scholz mangelnde Aufklärung an. Immerhin sei schon lange klar, „dass Deutschland bei der Geldwäsche nicht optimal aufgestellt sei“, sagte der Kandidat der Union, die seit 16 Jahren die Kanzlerin stellt. Die Grünen warfen dem Sozialdemokraten Selbstdarstellung vor. Ein Vorwurf, den Scholz angesichts des Wahlkampffinales wohl grinsend weggesteckt bzw. gar als Anerkennung aufgefasst haben dürfte.


Kommentieren


Schlagworte