KPÖ: Bibelsprüche statt Hammer und Sichel an der Mur

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Die steirische KPÖ setzt auf soziale Themen.
© APA/Hochmuth

Von Wolfgang Sablatnig

Graz – „Das sind geeichte Marxisten. Das sagen sie auch selbst“, beschreibt der Grazer Politologe Heinz Wassermann die steirische KPÖ. In Alltag und Politik trete die Ideologie aber in den Hintergrund. Die KPÖ punkte mit Sozialpolitik und ihrem Auftreten. Wassermann zur TT: „Die Wähler sagen, die KPÖ macht Politik, wie sie sein soll. Keine Insignien der Macht, jederzeit erreichbar, keine Abgehobenheit.“

Bei der Grazer Gemeinderatswahl am Sonntag hat die KPÖ gute Chancen, ihren zweiten Platz aus dem Jahr 2017 zu verteidigen. In der steirischen Landeshauptstadt waren die Kommunisten seit 1945 durchgehend mit zumindest einem Mandat im Rathaus vertreten. In den 1980ern kam dann mit Ernest Kaltenegger und später der nunmehrigen Grazer Spitzenkandidatin Elke Kahr die personelle Kontinuität dazu.

1998 schließlich überließ die damals in Graz regierende SPÖ Kaltenegger im Stadtsenat das Wohnbauressort – in der falschen Annahme, dass Kaltenegger dort nichts zu gewinnen habe. Weit gefehlt. Mit einem Mietertelefon und weiteren Aktionen legte Kaltenegger den Grundstein für den Erfolg der KPÖ.

Als Stadtrat begründete Kaltenegger auch die Tradition des Gehaltsverzichts der KPÖ-Mandatare. Was über der Grenze von rund 2000 Euro pro Monat liegt, wird gespendet, in Summe bisher 2,5 Millionen Euro. 2005 schaffte Kaltenegger den Sprung in den steirischen Landtag.

In Graz will Spitzenkandidatin Elke Kahr am Sonntag die zwei KPÖ-Posten im Stadtsenat verteidigen. Sie liebäugelt sogar mit einer rot-rot-grünen Mehrheit gegen den ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl. Dieser schließt eine Koalition mit der KPÖ aus.

Im Wahlkampf der KPÖ sei die Ideologie jedenfalls kein Thema, sagt Wassermann: „Sie werden kein Plakat mit Hammer und Sichel finden, höchstens mit Bibelsprüchen.“ Auch Nagls Klientel scheint weniger Vorbehalte zu haben: Die KPÖ macht in erster Linie SPÖ und Grünen schwer. Sie punktete bisher aber auch in bürgerlichen Bezirken, weiß der Experte.


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