SPD an die Spitze geführt: Olaf Scholz steht an der Schwelle zum Kanzleramt

Laut Hochrechnungen zieht die SPD an der Union vorbei, womit Olaf Scholz erster Anwärter auf das Kanzleramt wäre. Eine Regierungsbildung dürfte jedoch mit Schwierigkeiten behaftet sein, auch weil sich eine Koalition mit Grünen und Linke nicht ausgeht. Scholz konnte bei den Wählern mit seiner langen politischen Erfahrung und seiner Ruhe punkten.

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Olaf Scholz profitierte im Wahlkampf von Fehlern der anderen Kandidaten, jedoch auch davon, dass er sich in einer unübersichtlichen Lage als Stabilitätsanker profilieren konnte.
© Uwe Koch/Eibner-Pressefoto via www.imago-images.de

Berlin – Olaf Scholz hat geschafft, was noch vor wenigen Monaten kaum jemand für möglich gehalten hatte. Gestartet bei SPD-Umfragewerten, die lange Zeit um die 14 bis 15 Prozent dahindümpelten, gelang es ihm, die Sozialdemokraten bei der deutschen Bundestagswahl ganz nach vorne zu führen. Damit könnte für ihn auch der Weg ins Kanzleramt frei sein.

Die Wähler wollten, "dass der Kanzler Olaf Scholz heißt", sagte er gut eine Stunde nach Schließung der Wahllokale unter großem Jubel in der SPD-Parteizentrale. Auch wenn das Ergebnis knapp sei, glaube er, "dass wir daraus auch den Auftrag auf die Regierungsbildung ableiten können", fügte er vorsichtig hinzu – angesichts der noch unsicheren Zahlen, die zu diesem Zeitpunkt nur einen knappen Vorsprung der SPD vor der Union voraussagten.

Mit stoischer Ruhe und vor allem ohne größere Fehler im Wahlkampf war der Finanzminister und Vizekanzler erst an den Grünen mit Spitzenkandidatin Annalena Baerbock vorbeigezogen und dann auch an der Union mit ihrem strauchelnden Kanzlerkandidaten Armin Laschet. Er profitierte von Fehlern der anderen, jedoch auch davon, dass er sich in einer unübersichtlichen Lage als Stabilitätsanker profilieren konnte.

Regierungsbildung könnte schwierig werden

Am Ziel ist Scholz damit allerdings noch nicht. Selbst wenn die Sozialdemokraten am Ende tatsächlich vor der Union liegen, bleibt die schwierige Aufgabe der Regierungsbildung. Scholz ließ am Wahlabend erneut Sympathien für ein Zusammengehen mit den Grünen erkennen, mit denen es "viele Schnittmengen" gebe.

Dazu müsste jedoch wohl auch noch die bisher eher widerstrebende FDP kommen – und sowohl Grüne als auch FDP dürften zugleich von der Union für eine Jamaika-Koalition umworben werden. Für das ohnehin heikle Rot-Grün-Rot wird es vermutlich nicht reichen.

Traditionelle SPD-Themen und Klimaschutz

Inhaltlich setzte Scholz im Wahlkampf nicht auf Überraschungen, sondern auf traditionell sozialdemokratische Themen wie Arbeitnehmerrechte, sichere Renten und faire Mieten. "Von einer Gesellschaft des Respekts" sprach er in seinen Wahlreden und rückte CDU/CSU und FDP, die vor allem Reiche steuerlich entlasten wollten, in die unsoziale Ecke. Gleichzeitig ging er auf Distanz zu radikalen Forderungen wie dem Drängen der Linkspartei auf die Enteignung von Wohnungsbaukonzernen.

Etwas stärker als die gescheiterten SPD-Kanzlerkandidaten vor ihm legte der 63-Jährige jedoch den Akzent auch auf Zukunftsthemen wie Klimaschutz und Digitalisierung, bemühte sich um ein modernes und ökologisches Image. Über Widersprüche zwischen ehrgeizigen Emissionszielen und seinem Festhalten am Kohleausstieg 2038 ging er im Wahlkampf erfolgreich hinweg.

Dies gelang ihm weitgehend auch in den Affären um Cum-Ex-Steuertricks in Hamburg und um den Wirecard-Skandal. Selbst staatsanwaltschaftliche Durchsuchungen seines Ministeriums kurz vor der Wahl in Zusammenhang mit Geldwäsche-Ermittlungen führten zu keinem Absturz in der Wählergunst.

Lange politische Erfahrung

Punkten konnte Scholz vor allem immer wieder mit seiner langen politischen Erfahrung. Der gebürtige Westfale wuchs in Hamburg auf. 1998 zog der Jurist erstmals in den Bundestag ein, 2001 wurde er für fünf Monate Innensenator in Hamburg. 2002 kehrte er in den Bundestag zurück und wurde im selben Jahr SPD-Generalsekretär. Sein steifer Redestil ließ damals das bissige Wort vom "Scholzomat" aufkommen.

Nach Stationen als Parlamentsgeschäftsführer der Bundestagsfraktion und als Arbeitsminister gelang Scholz im März 2011 der Sprung auf den Chefsessel des Hamburger Senats. Als Landes-Regierungschef verbuchte er einige Erfolge, doch die schweren Krawalle beim G20-Gipfel vor drei Jahren belasteten sein Image enorm. Im März 2018 wechselte er erneut nach Berlin und wurde deutscher Finanzminister sowie Vizekanzler.

Politik geht bei Scholz auch ins Private - verheiratet ist er mit der brandenburgischen Bildungsministerin Britta Ernst (SPD). Am gemeinsamen Wohnsitz in Potsdam bewarb sich Scholz auch um ein Direktmandat – mit Baerbock als Gegenkandidatin. (APA/AFP)


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