ÖVP über Razzia-Gerüchte: „Es ist nichts mehr da“

Ungewöhnliche Pressekonferenz der Kanzlerpartei. Türkise sorgen sich wegen Hausdurchsuchung im Bundesparteiquartier.

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Gaby Schwarz (ÖVP).
© Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Wien – Schon die Einladung war ungewöhnlich: „Pressestatement zum Thema ,Stellungnahme zu täglichen Medienanfragen zu angeblich weiteren Ermittlungsschritten gegen die ÖVP‘ mit der stv. Generalsekretärin der neuen Volkspartei, Gaby Schwarz.“ Ungewöhnlich war auch das, was dort vonstatten ging. Schwarz sagte, es riefen täglich Medienvertreter an – mit Anfragen zu Hausdurchsuchungen im ÖVP-Hauptquartier. Manche wollten auch wissen, ob ihr Handy bereits beschlagnahmt sei. Es sei empörend, dass die jungen ÖVP-Mitarbeiter wiederholt mit derlei konfrontiert seien. Eine Klarstellung von den „zuständigen Stellen“ will Schwarz. Von welchen? Von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, von der sich die ÖVP seit Längerem bedrängt fühlt? „Wir kennen die Stellen nicht.“

Auch um welche Causa es geht, tat sie nicht kund. Ist eine Kurier-Notiz von Mitte September Anlass, in der – berufen auf „Wiens Top-Anwaltsriege“ – über bevorstehende Razzien oder Telefonüberwachungen in der Causa Casinos spekuliert wurde? Schwarz bestätigte das nicht. Sie bestritt aber, dass sie Leute im ÖVP-Umfeld vor einer Behördeneinschau warnen wolle. Gefragt, ob sie „dunkle Mächte“ gegen die Türkisen agieren sehe, sprach sie von „Dingen, die nicht in Ordnung“ seien: „Das ist eine lange Kette von Ereignissen, die sich selbstverständlich gegen die neue ÖVP richtet.“ Finden werde man jedenfalls nichts, sollte es zur Razzia kommen, man sei in der ÖVP nämlich dazu übergegangen, alle Daten regelmäßig zu löschen, zu deren Aufbewahrung man nicht gesetzlich verpflichtet sei: „Es ist nichts mehr da.“

Die SPÖ sprach von einem grotesken Auftritt: „Schwarz hat Hausdurchsuchungen der Justiz in der ÖVP-Zentrale angekündigt, gleichzeitig mitgeteilt, dass sämtliche Daten gelöscht würden.“ Die FPÖ wird eine Anfrage an den ÖVP-Innenminister stellen, „denn das G’schichtl von angeblichen Journalistenanfragen glaubt keiner“. Grün-Mandatarin Nina Tomaselli twitterte unter dem Hashtag „unglaublich“, Schwarz habe eine Botschaft an die Ermittler: „Es ist sinnlos, nichts mehr da.“ (kale)

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