Wrabetz beantragt GIS-Erhöhung um acht Prozent, auch Mediathek soll kosten

Die GIS-Gebühr für den ORF dürfte steigen. Im Gespräch sind acht Prozent. Denkbar ist auch, dass ORF-Streaming künftig nur nach Eingabe eines GIS-Codes zugänglich ist.

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Der Stiftungsrat trifft sich am 14. Oktober für eine Sondersitzung zur Festlegung der Gebühren.
© HERBERT NEUBAUER

Wien – Die im Raum stehende Erhöhung der GIS-Gebühr erhitzt die Gemüter. Der amtierende ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz dürfte eine Erhöhung von rund acht Prozent budgetiert haben, was ÖVP und FPÖ sauer aufstößt. Wrabetz wollte gestern keine konkrete Zahl nennen, er sprach jedoch von einer Erhöhung unter der kumulierten Inflationsrate seit der letzten Anpassung. Wrabetz spricht von einem „Signal an die Gebührenzahler. Wir gehen nicht an die Obergrenze, sondern an die Untergrenze der gesetzlichen Erfordernisse.“ Die Erhöhung des Programmentgelts von acht Prozent würde eine monatliche Steigerung von rund 1,30 bis 1,40 Euro je Haushalt bedeuten.

Der Stiftungsrat müsste die GIS-Erhöhung in einer Sondersitzung am 14. Oktober beschließen. Wrabetz stimmt seinen Vorschlag zuvor noch mit dem neuen ORF-General Roland Weißmann ab.

Regierung legte Zeitplan für ORF-Reform fest

Der Ministerrat beschloss gestern einen Zeitplan für die vom ORF seit langem geforderte Digitalnovelle. Umgesetzt soll sie im Laufe des kommenden Jahres werden. Der von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) eingebrachte Ministerratsvortrag sieht unter anderem die Änderung der Bereitstellungsfristen von Inhalten im Internet vor. Bislang ist es dem ORF nicht erlaubt, Sendungen länger als sieben Tage abrufbar zu halten. Die Reform ist eine der Voraussetzungen für den geplanten ORF-Player.

Eva Blimlinger, Mediensprecherin der Grünen, will jedenfalls die Streaminglücke für den ORF geschlossen wissen, wie sie der APA auf Anfrage sagte. Derzeit darf der ORF für Streaming keine GIS-Gebühr verlangen. Das entschied der Verwaltungsgerichtshof im Jahr 2015. Da aber ORF-Inhalte zusehends auf Laptops oder Mobiltelefonen rezipiert werden und immer mehr Haushalte auf Fernseher und Radios verzichten, droht dem ORF langfristig ein signifikanter Rückgang bei den Gebühreneinnahmen. Diese machen rund zwei Drittel des ORF-Umsatzes aus. Denkbar wäre, dass ORF-Streaming künftig nur nach Eingabe eines GIS-Codes zugänglich ist.

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Dass der ORF derzeit keine Inhalte „online first" und „online only" produzieren darf, will Blimlinger ebenfalls ändern. „Online first"-Inhalte sollen „jedenfalls" ermöglicht werden. „Online only" wolle man „versuchen". Hinsichtlich des ORF-Players betont Blimlinger, dass dieser Möglichkeit zur Kooperation mit Privaten aufweisen müsse. „Uns ist hier besonders wichtig, dass es nicht nur um den kommerziellen Privatrundfunk, sondern jedenfalls auch um den nichtkommerziellen Rundfunk geht", so die Mediensprecherin der Grünen. (TT)


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