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Herbe Kritik an 500 Jahre Maximilian: Alles war vorher schon ausgemacht

Von der Budgetplanung bis zu den Förderungen für das „Maximilianjahr 2019“ ging laut Rechnungshof einiges schief.

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Auch Lichtshows in Innsbruck oder in Kufstein prägten das Maximilianjahr 2019. Die Projektabwicklung war allerdings kein Highlight.
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Von Peter Nindler

Innsbruck – Was die Projekt- abwicklung, Kalkulationen, das Förder- und Vergabewesen betrifft, war das Maximilianjahr 2019 mit rund 75 Veranstaltungen kein Highlight. Das befindet der Landesrechnungshof (LRH) in einem aktuellen Prüfbericht. Vielmehr zieht er ein ernüchterndes Resümee: Weil keine nachvollziehbar dokumentierten Kalkulationsgrundlagen vorlagen, habe der Regierungsbeschluss vom 18. April 2017 für das Maximilianjahr 2019 samt Projekten und Rahmenbudgets nicht das Erfordernis von transparentem Regierungshandeln erfüllt. Starker Tobak zwei Jahre später für die schwarz-grüne Landesregierung und insbesondere Kulturlandesrätin Beate Palfrader (ÖVP).

Doch es kommt noch dicker: Die Kulturabteilung hatte bei den Förderverfahren keinen Spielraum. Sie waren nämlich reine Formalakte, weil die Förderhöhe schon zuvor politisch von der zuständigen Steuerungsgruppe zugesagt wurde. So ergaben sich auch Abweichungen von den Förderrichtlinien. Zugleich wurden geförderte Projekte nicht zur Gänze umgesetzt, wie etwa die Präsentation der Digitalisierung des Kaiserdenkmals im Dom zu Speyer.


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