Zum zweiten Mal Altkanzler: Sebastian Kurz, der gefallene Superstar

Bislang sind Skandale an Sebastian Kurz abgeprallt wie auf Teflon. Aber die Inseratenaffäre war zuviel: Am Samstag verkündete der Kanzler seinen Rücktritt vom Amt. Ganz aus der Politik wird er aber nicht verschwinden.

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Bundeskanzler Sebastian Kurz ist am Samstag zurückgetreten.
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Wien – Viele Superlative hat Sebastian Kurz erreicht. Aber mit 35 zum zweiten Mal Altkanzler ist wohl keines, auf das der ehemals jüngste Außenminister, ÖVP-Obmann und Regierungschef Wert gelegt hat. Ein Inseratenskandal in seinem Umfeld kombiniert mit Korruptionsermittlungen gegen ihn selbst war zu viel. Kurz geht schmachvoll ab, auch wenn er sich mit seinem Wechsel in den Parlamentsklub quasi in den Wartesaal begibt.

Zu schwerwiegend sind die Vorwürfe gegen das System Kurz, das ihn im Rekordtempo an die Spitze der Regierung gespült hatte. Das Image des Saubermanns ist weg, auch wenn Kurz möglicherweise strafrechtlich die Ermittlungen wegen mittlerweile dreier Delikte überstehen sollte. Denn auch wegen Falschaussage im U-Ausschuss steht ja noch eine Anklage im Raum. Immerhin er geht auf Nummer sicher. Sollte doch in der Justiz alles gut gehen, könnte er auf den Ballhausplatz zurückzukehren versuchen.

Die Stationen der politischen Karriere von Kurz

◼️ Kurz beginnt in der JVP und ist zunächst 2008 Landesobmann der Jungen ÖVP Wien, 2009 wird er Bundesobmann und bleibt das bis 2017.

◼️ Von 2010 bis 2011 ist er Mitglied des Wiener Gemeinderats und Landtags.

◼️ Der damalige ÖVP-Obmann Michael Spindelegger holt Kurz als Intergrationsstaatssekretär im Bundesministerium für Inneres. Dort bleibt er von 21.04.2011 bis 16.12.2013.

◼️ Im Kabinett Faymann II wird er am 16.12.2013 Außenminister und bleibt dies bis 18.12.2017.

◼️ Im Wahlkampf 2017 verfolgt Kurz mit einem engen Kreis von Vertrauten, die nun Beschuldigte im der mutmaßlichen Inseratenkorruption sind, das "Projekt Ballhausplatz", mit dem die r ÖVP-Parteiführung von Reinhold Mitterlehner übernimmt, Neuwahlen anzettelt und zum Kanzler wird.

◼️ Am 18.12.2017 wird Kurz als Kanzler der türkis-blauen Koalition mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache als Vizekanzler angelobt.

◼️ Am 17. Mai wird das Ibiza-Video publik.

◼️ 18. Mai: Tags darauf treten zunächst Strache und FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus zurück. Am Abend kündigt Kurz die Koalition mit der FPÖ auf und Neuwahlen an.

◼️ 22. Mai: Kurz stellt seine Übergangsregierung vor und Bundespräsident Alexander Van der Bellen gelobt sie an.

◼️ 27. Mai: SPÖ, FPÖ und die Liste JETZT bringen mit einem Misstrauensvotum in einer historischen Nationalratssitzung die Regierung zu Sturz.

◼️ Es folgen Neuwahlen am 29. September, die Kurz neuerlich gewinnt.

◼️ Am 07.01.2020 wird Kurz als Kanzler einer türkis-grünen Regierung mit Grünen-Chef Werner Kogler als Kanzler angelobt.

◼️ 6. Oktober 2021: Im Bundeskanzleramt und Büros im Finanzministerium werden Razzien durchgeführt.

◼️ 7. Oktober: Die Grünen stellen die Handlungsfähigkeit des Kanzlers infrage. Die ÖVP stemmt sich - zumindest nach außen - zunächst dagegen. Intern soll es Druck der Landeshauptleute zu einem Rücktritt gegeben haben.

◼️ 8. Oktober: Die Grünen fordern die ÖVP auf Kurz durch "eine untadelige Person" auszutauschen, Kurz lehnt das noch einmal ab. Es tauchen weitere belastende Chats auf.

◼️ 9. Kurz erklärt seinen Rücktritt als Kanzler. Er wird Klubobmann und ÖVP-Chef. Türkis-Grün kann vorerst weiter regieren.

Partei rückt ein Stück ab

Allzu viel Unrechtsgefühl schien den abtretenden Kanzler ja auch heute Abend nicht zu plagen. Vielmehr bemühte er sich darum, sich als unschuldig darzustellen und von engsten Weggefährten abzurücken. Doch jetzt in der Stunde des Skandals rückte auch die Partei von ihm ab, nicht vor, aber hinter den Kulissen. Die Flucht nach vorne war für Kurz der einzige noch einigermaßen gesichtswahrende Weg.

Kurz fühlt sich wohl tatsächlich verfolgt von der Wirtschafts-und Korruptionsstaatsanwaltschaft, die er der linken Reichshälfte zurechnet, und für die ist der ÖVP-Chef tatsächlich eine Art Gottseibeiuns. Dass er persönlich etwas falsch gemacht haben könnte, kam dem Kanzler freilich bei den laufenden Ermittlungen bisher eher weniger in den Sinn. Entweder fühlt er sich fehlinterpretiert oder hatte gar nichts damit zu tun.

Es muss wohl für den erfolgsgeküssten Berufspolitiker auch besonders hart sein, nun derart im Aus zu stehen. Zwar wurde der damalige JVP-Jüngling teils weit unter der Gürtellinie verhöhnt, als er mit gerade einmal Mitte 20 – von Michael Spindelegger entdeckt – im Integrationsstaatssekretariat eincheckte, seither ging es aber fast nur noch bergauf. Zwar bei der politischen Konkurrenz wohl vor allem ob seiner Erfolge unbeliebt, eroberte er die Herzen der Österreicher im Sturm. Da hätte es vermutlich gar keine behübschten Umfragen gebraucht.

Sebastian Kurz will künftig als Klubobmann in den Nationalrat.
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Kurz kann auf Augenhöhe kommunizieren, ist höflich bis zuvorkommend, auch nicht humorlos und strahlt trotz noch immer junger Jahre durchaus das Gefühl aus, großen Aufgaben gewachsen zu sein. Ideologie plagt den VP-Chef nicht, weshalb es für ihn auch kein Problem war, geschmeidig von Schwarz auf Türkis bzw. koalitionär von Blau auf Grün umzuswitchen. Die stramme Ausländerpolitik könnte durchaus politischem Kalkül geschuldet sein, ebenso wie die Zuneigung zur Autofahrenden Landbevölkerung.

Schallenberg als enger Weggefährte

Zu den Stärken des VP-Chefs wurde stets gezählt, dass er gerne alles unter Kontrolle hat, mit seinem kleinen Umfeld Pläne schmiedet und die auch durchzieht, gerne aber auf Nummer sicher geht. Die jüngste Affäre passt durchaus in diesen Kontext, auch wenn Kurz von den Aktivitäten seiner teils späteren Mitstreiter nichts gewusst haben will. Dass jetzt gerade Außenminister Alexander Schallenberg ihm nachfolgen soll, ist durchaus pikant. Denn auch der ist ein langjähriger enger Weggefährte, auch wenn er offenkundig in die Skandale in keiner Weise verwickelt ist.

Schon einmal ist Kurz aus dem Kanzleramt gestolpert, als er Opfer rot-blauer Rachegelüste im Ibiza-Nachbeben wurde. Damals standen die Chancen, mit des Wählers Willen wieder am Ballhausplatz einzukehren, aber deutlich günstiger. Da gab es keine Razzia am Amtssitz des Bundeskanzlers und keine Vorwürfe wegen Falschaussage, Bestechlichkeit und Untreue. Und auch das Pandemie-Management machte Kurz nur anfangs Freunde, sein Auf/Zu-Kurs sorgte an beiden Enden der Besorgnis-Skala für Unmut. Auch wenn es heute noch kein Abschied für die Ewigkeit sein soll, wird eine Rückkehr schwer gelingen.

Alexander Schallenberg soll neuer Kanzler werden.
© APA

In der eigenen Partei hat man wohl nachgedacht, ob mit dem einstigen Heilsbringer noch ein türkis-schwarzer Staat zu machen ist. Unumstritten wie einst, als er verlässlich für bundespolitischen Rückenwind sorgte, war er soundso nicht mehr – nicht nur wegen der Affären, sondern wohl auch, weil es bei den Wahlen in Oberösterreich und vor allem in Graz nicht so klappte wie erwünscht. Zwar kürte ihn die Partei erst vor ein paar Wochen mit mehr als 99 Prozent wieder zu ihrem Chef, doch wie schnell der Fall in der Politik gehen kann, sieht man nicht erst bei Kurz.

Kein vollständiger Rückzug aus der Politik

Ganz aus der Politik verschwinden will der VP-Chef nicht. Ob die Grünen mit ihm als Klubchef überhaupt in der Regierung weitermachen, ist unklar. Kanzler wird er fürs erste auch bei einer Neuwahl eher nicht mehr und selbst bei Einstellung der Ermittlungen oder Freisprüchen werden die anderen Parteien wohl alles mögliche tun, aber Kurz nicht noch einmal ins Amt hieven.

Ihm bleibt der Vorteil seiner Jugend. Es gäbe für den 35-Jährigen genug Zeit, sich ein neues Leben abseits der Politik aufzubauen, vielleicht beginnend mit dem Abschluss seines Jus-Studiums. Vater wird er auch demnächst. Seine langjährige Lebensgefährtin Susanne Thier erwartet ihr erstes Kind. Vielleicht bleibt auch ein wenig Zeit für Hobbys. Klettern gehört dazu. Eine Aufwärtsbewegung hat er wohl dringend nötig. (APA)

Zur Person:

Sebastian Kurz, geboren am 27. August 1986 in Wien. 2007-2012 Vorsitzender der Wiener JVP, 2009-2017 Obmann der Bundes-JVP. 2010-2011 Abgeordneter zum Wiener Landtag. Ab Juni 2011 Staatssekretär für Integration, ab Dezember 2013 Außen- und ab März 2014 Außen- und Integrationsminister. Seit Mai 2017 ÖVP-Obmann, von Dezember 2017 bis Mai 2019 und seit Jänner 2020 Bundeskanzler.


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