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Platter geht auf Distanz zur türkisen Bundes-ÖVP und warnt Kurz

Landeshauptmann Platter fordert für Neo-Kanzler Schallenberg Eigenständigkeit in seinem politischen Handeln. Deutliche Warnung an Kurz.

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Platter bezeichnet die Bundesregierung für ihn als wichtigsten Ansprechpartner. Über die Bundes-ÖVP will er sich keine Gedanken machen.
© Falk

Alexander Schallenberg ist neuer Bundeskanzler, Sebastian Kurz wird Klubobmann und bleibt Parteichef. Kann das überhaupt funktionieren?

Günther Platter: Dass Kurz in die zweite Reihe zurückgeht, wurde mit uns Landeshauptleuten so vereinbart. Es gibt schwerwiegende Vorwürfe, die man nicht wegwischen kann.

Trotzdem hält man weiter an ihm fest?

Platter: Kurz wurde gewählt und hat ein Nationalratsmandat. Die Entscheidung über die Klubobmannschaft liegt beim ÖVP-Parlamentsklub. Wichtiger ist allerdings, dass künftig, unabhängig von persönlichen Befindlichkeiten, jede und jeder ihrer bzw. seiner Rolle nachkommt. Schallenberg wird deshalb die Bundesregierung ohne Einflussnahme nach seinen Vorstellungen führen. Und selbst gestalten.

Als VP-Parteichef wird Kurz wohl intensiv mitreden. Wie soll sich die ÖVP von den jetzt auch von Ihnen kritisierten Geisteshaltungen lösen, wenn Kurz weiter an der Spitze steht?

Platter: Jetzt geht es vorrangig darum, dass Alexander Schallenberg die notwendigen Weichenstellungen trifft, um die Eigenständigkeit der Politik und seiner Regierung klar zu definieren.

Das hört sich so an, als ob die ÖVP künftig gar keine Rolle mehr spielen soll?


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