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TT-Leitartikel zur Causa Kurz & Co: Moralisch schuldig

Nach wie vor argumentieren die Türkisen mit dem Strafrecht. Für Politiker gilt aber auch anderes: untadeliges Verhalten. Dass es das von Kurz & Co nicht gegeben hat, ist längst erwiesen. Ein Mea Culpa gibt es dafür nicht.

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Der ehemalige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).
© GEORG HOCHMUTH
Karin Leitner

Leitartikel

Von Karin Leitner

Nicht erst seit den Razzien im Kanzleramt und der ÖVP-Zentrale wegen schwerer Korruptionsvorwürfe ist von Türkisen zu hören: Sebastian Kurz habe sich nichts zuschulden kommen lassen. Sogar Alexander Schallenberg, sein Nachfolger als Kanzler, spricht ihn frei. Abgesehen davon, dass es Politikern nicht zusteht, Recht zu sprechen – es gibt gottlob Gewaltentrennung: Der Maßstab für Regierende und gewählte Volksvertreter ist nicht nur das Strafrecht. Ein moralischer ist ebenfalls anzulegen, zuvorderst für einen Kanzler, damit einen der höchsten Repräsentanten der Republik, auch im Ausland. Dass Kurz gegen diesen verstoßen hat, ist längst belegt, beginnend mit den Verbalattacken gegen ermittelnde Justizvertreter.


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