Entwicklung in Tschechien nach Wahlen weiterhin unklar

  • Artikel
  • Diskussion
Der bisherige Premier Andrej Babis.
© JOE KLAMAR

Prag – Die Entwicklung in Tschechien nach den Parlamentswahlen bleibt weiterhin unklar. Die Präsidentenkanzlei will keine Informationen zum Zustand von Staatschef Milos Zeman veröffentlichen, der sich seit Sonntag im Krankenhaus befindet.

Zemans Sprecher Jiri Ovcacek sagte am Mittwoch ohne weitere Einzelheiten, dass der Präsident mit dem Chef des siegreichen Wahlbündnisses Spolu (Gemeinsam) und dem Chef der konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) "zu einem späteren Termin" zusammenkommen werde.

Zuvor hatte Fiala selbst die Präsidentenkanzlei um das Treffen mit dem Staatschef ersucht. Auch Fiala nannte keinen konkreten Termin. Er sagte nur, man werde über den Termin erst dann reden, wenn Zeman von der Intensivpflegeabteilung in ein normales Zimmer versetzt worden sei. "Ich habe keine Informationen über seinen Gesundheitszustand. Ich kann so nicht einschätzen, wann es den Termin geben wird", so Fiala.

Der bisherige Premier Andrej Babis hat am Mittwoch eingestanden, dass seine Bewegung ANO in der Opposition landen könnte. "Sie (Spolu und das Wahlbündnis von Piraten und der Bürgermeisterpartei STAN, Anm.) haben die Mehrheit im Abgeordnetenhaus, das ist eine Tatsache. Wir werden in der Opposition enden und bereiten uns darauf vor", sagte Babis. Er fügte hinzu, ANO wolle eine "konstruktive Opposition" sein.

150 x Jahres-Vignette 2022 zu gewinnen

TT-ePaper gratis ausprobieren, der Gratiszeitraum endet nach 4 Wochen automatisch.

Die beiden oppositionellen Wahlbündnisse haben unterdessen vereinbart, einen Koalitionsvertrag bis 8. November unterzeichnen zu wollen. Der 8. November ist auch als Termin der konstituierenden Sitzung des neuen Abgeordnetenhauses im Gespräch. Die beiden Wahlbündnisse mit insgesamt fünf Parteien verfügen über 108 Sitze in dem 200-köpfigen Unterhaus.

Wann Zeman den neuen Premier ernennen wird, ist völlig unklar. Die Verfassung schreibt keine Fristen dafür vor. (APA)


Kommentieren


Schlagworte