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TT-Leitartikel zum Budget: Corona, Schönwetter und Öko-Einstieg

Wirtschaftlich scheint Corona langsam überwunden, im Staatshaushalt winkt dem „Koste es, was es wolle“ schrittweise eine Rückkehr zur Normalität. Ein Budgetplan zwischen Öko-Ansatz, fehlenden Reformen und dem Prinzip Hoffnung.

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Alois Vahrner

Leitartikel

Von Alois Vahrner

Die jüngste Zerreißprobe nach Chat-Skandal und Korruptions-Ermittlungen gegen die ÖVP scheint wenigstens fürs Erste bestanden, freilich ohne jede Garantie auf Dauerhaftigkeit. Inhaltlich muss Türkis-Grün von Beginn an ohnehin im Dauer-Krisenmodus agieren. Dafür sorgt seit über eineinhalb Jahren die Corona-Pandemie, die Österreich wie eine Vielzahl anderer Länder mit vorher undenkbaren Einschnitten für die Wirtschaft und bei Grundfreiheiten der Bürgerinnen und Bürger bekämpft hat.

Weil weite Wirtschaftsbereiche mit den verhängten Lockdowns (gerade auch der Tourismus) monatelang außer Gefecht gesetzt wurden, mussten die Betriebe an eine finanzielle Herz-Lungen-Maschine angeschlossen und ebenso riesige Summen für Kurzarbeit und Arbeitslosengelder bereitgestellt werden. „Koste es, was es wolle“, verkündeten die Regierungsspitzen im Vorjahr. Und ja, es wurde insgesamt ein satter zweistelliger Milliardenbetrag auf Pump, mit dem aber auch tatsächlich Schlimmeres für Betriebe und Jobs abgewendet wurde.


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