Plus

Maurer mahnt Sobotka: „Erwarte professionelle Vorgehensweise“

Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer rechnet damit, dass Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka den U-Ausschuss zur ÖVP-Affäre führt. Sie fordert von ihm Professionalität.

  • Artikel
  • Diskussion (6)
„Diesen Respekt gegenüber dem Hohen Haus erwarte ich von Bundeskanzler Schallenberg.“ – Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer.
© GEORG HOCHMUTH

Sebastian Kurz hat als Kanzler keine hohe Wertschätzung gegenüber dem Parlament erkennen lassen. Was bedeutet dies für die Zusammenarbeit?

Maurer: Sebastian Kurz und August Wöginger haben bereits festgehalten, dass die reguläre parlamentarische Arbeit weiter von Wöginger betrieben wird. Deshalb gehe ich davon aus, dass zwischen Wöginger und mir weiterhin die gewohnt konstruktive Zusammenarbeit stattfinden wird.

Hat es Sie überrascht, dass Kurz nach seinem Rücktritt als Kanzler als Klubobmann zurückkehrt?

Maurer: Diesen Schritt habe ich nicht erwartet, aber es ist natürlich sein Recht, sein Mandat wieder anzunehmen. Im parlamentarischen Prozess können wir über einen Kanzler entscheiden, nicht aber über Personalentscheidungen einer Partei.

Die Opposition hat sich auf einen U-Ausschuss zur ÖVP-Affäre geeinigt. Die Grünen wollen konstruktiv mitarbeiten. Rechnen Sie damit, dass es seitens der Regierung hier zu Verzögerungen kommen wird?


Kommentieren


Schlagworte