Kogler gewährte Blick hinter die Kulissen der Koalitionskrise

Durch die Ermittlungen im Umfeld von Ex-Kanzler Kurz stand die türkis-grüne Koalition auf der Kippe. Der grüne Vizekanzler Kogler gewährte am Samstag Einblick, was sich hinter den Kulissen abspielte.

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Vizekanzler Werner Kogler berichtete bei der Landesversammlung der Wiener Grünen über die vergangenen Tage und Wochen.
© HANS PUNZ

Wien – Grünen-Bundessprecher und Vizekanzler Werner Kogler hat am Samstag bei der Landesversammlung der Wiener Grünen sowie auf Ö1 über das bundespolitische Geschehen der vergangenen Tage berichtet. Dabei war er voll des Lobes für seine Partei. Die Grünen würden „staatspolitische Verantwortung“ wahrnehmen, beteuerte er am Landesparteitag.

Jeder würde überrascht sein, „wenn ich nicht darauf eingehen würde, was in den letzten Wochen und Tagen geschehen ist“, befand der Bundessprecher. Man habe sich um Verlässlichkeit und Stabilität bemüht. „Das sind die Grünen und das macht mich stolz.“

📽️ Video | Koglers Rede bei der Landesversammlung

Kogler sprach von einer Bewährungsprobe für alle. Besonderen Dank sprach er Bundespräsident Alexander Van der Bellen aus. Vor diesem wolle er sich verneigen, denn er nehme eine tragende Rolle ein.

Vorbereitungen für Expertenregierung

„Auch das Parlament hat eine Bewährungsprobe hingelegt“, sagte Kogler. Dies habe über alle Parteigrenzen gut funktioniert. In der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast“ sagte der Vizekanzler, Grüne, SPÖ, NEOS und Freiheitliche hätten eine Allianz zur Aufklärung der im Raum stehenden Korruptionsvorwürfe geschmiedet. Der Bundespräsident habe bereits Vorbereitungen für eine Expertenregierung getroffen, und das habe man den ÖVP-Landeshauptleuten so nahegebracht, fasste der Sender die Konstellation zusammen.

Erst unter starkem parteiinternen Druck sei Kurz dann schließlich eingeknickt und habe Schallenberg als neuen Kanzler vorgeschlagen. Ansonsten hätten die Landeschefs laut Einschätzung Koglers wohl selbst einen Kanzler nominiert: „Was hätte das zur Konsequenz gehabt? Dass wir relativ rasch ÖVP-Vorschläge für einen neuen Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin gehabt hätten. Das war die nächstgrößere Wahrscheinlichkeit“, so Kogler.

Kogler betonte, dass die Grünen als möglichen Plan B keine Neuwahl gewollt hätten – sondern im Gegenteil ein Budget für 2022 und die Umsetzung der Steuerreform.

Der „ganze Quargel“ der ÖVP

Was aus den Chats hervorleuchte, sei völlig eindeutig gewesen, hielt Kogler fest. Angesichts der in der Anordnung zu den Hausdurchsuchungen (bei der ÖVP, Anm.) dargelegten Vorwürfe, habe man sich entschieden, Konsequenzen zu fordern. „Nicht aus taktischen Gründen.“ Die Grünen seien nicht diejenigen gewesen, die den „ganzen Quargel“ aufgerührt hätten. Man nehme die staatspolitische Verantwortung wahr und versuche, sofort wieder Orientierung zu geben.

„Die unabhängige Justiz, das ist eine ganz wesentliche Säule“, zeigte sich Kogler weiters überzeugt, wobei er die anwesende Justizministerin Alma Zadić ausdrücklich begrüßte - was mit kräftigem Applaus quittiert wurde. Man müsse die Justiz arbeiten lassen. Und es sei notwendig gewesen, festzuhalten, dass Angriffe auf diese nicht zulässig seien.

📽️ Video | Türkis-grüne Koalition nach der Krise

Halte man eine Hausdurchsuchung für nicht gerechtfertigt, könne man Rechtsmittel etwa gegen die Verwendung der erhobenen Daten einlegen. „Wer sich ungerecht behandelt fühlt, soll sich an den Rechtsstaat wenden, aber nicht den Rechtsstaat attackieren“, betonte Kogler.

Kogler trifft Kurz und glaubt an gute Zusammenarbeit

Kogler geht davon aus, dass mit dem zum ÖVP-Klubchef umgestiegenen Altkanzler Sebastian Kurz eine konstruktive Zusammenarbeit möglich sein wird: „Es muss ja so sein“, sagte er in der Ö1-Reihe. Kommende Woche will der Grünen-Chef mit Kurz ein langes Gespräch führen, wie er im gemeinsamen TV-Format von profil, Kurier und Kronen Zeitung (Club 3) kundtat.

Dem Koalitionspartner richtete Kogler in Ö1 aus, man erwarte eine ungestörte Fortsetzung der Regierungszusammenarbeit: „Die ÖVP ist gut beraten, sich nicht in die Unberechenbarkeit zu begeben.“ (TT.com, APA)

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