Kocher trifft sich in Washington mit US-Arbeitsminister Walsh

Washington, Wien – Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) trifft am Dienstag bei seinem USA-Besuch Arbeitsminister Marty Walsh. Weiters gab es Gespräche mit Vertretern des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank. Kocher habe sich über den US-Arbeitsmarkt und die Bewältigung der Pandemie-Folgen ausgetauscht, hieß es vom Arbeitsministerium. Elemente der Arbeitslosenversicherung der USA in Österreich zu übernehmen sei jedoch nicht geplant.

"Der Arbeitsmarkt in den USA ist ein sehr dynamischer", kommentiert Kocher. Da eine gut funktionierende Vermittlung Langzeitarbeitslosigkeit erst gar nicht entstehen lasse, sei es interessant mehr über die zentralen Mechanismen und Förderprogramme der dortigen Arbeitsmarktpolitik zu erfahren. "Dabei geht es für uns darum, gut funktionierende Aspekte zu identifizieren, aber natürlich nicht darum das US-amerikanische Arbeitsmarktsystem zu kopieren."

Kocher besuchte im Rahmen seiner Dienstreise auch den Bundesstaat Maryland, wo Gespräche mit dem Vize-Gouverneur Boyd Rutherford und der lokalen Arbeitsministerin Tiffany Robinson am Programm standen. Dabei habe sich Kocher über die Jobvermittlung in Maryland informiert.

Weiters habe der Arbeitsminister auch die Chef-Ökonomin Gita Gopinath und den Europadirektor Alfred Kammer des Internationalen Währungsfonds (IWF) sowie den Managing Director of Operations der Weltbank, Axel van Trotsenburg getroffen. In den Gesprächen seien die Erholung der Weltwirtschaft nach der Pandemie, die Auswirkungen auf die globalen Arbeitsmärkte und aktive arbeitsmarktpolitische Maßnahmen Thema gewesen.

Mit dem großen Um- und Weiterqualifizierungsprogramm "Corona Joboffensive" und weiteren arbeitspolitischen Maßnahmen setze Österreich die aktuelle Empfehlung des IWF, große Investitionen in Qualifizierung sowie allgemeine Unterstützungsmaßnahmen beim Arbeitsplatzwechsel zu tätigen, bereits um. Das Programm "Sprungbrett" zur Integration von Langzeitarbeitslosen könne dabei als internationales "best-practice" Beispiel dienen.

Die Arbeitslosenversicherung ist in den USA überwiegend Bundesstaatenkompetenz und von Bundesstaat zu Bundesstaat sehr unterschiedlich ausgestaltet. Dabei soll arbeitssuchenden Personen schnellstmöglich ein passender Job vermittelt werden. Der Arbeitsmarkt in den USA gilt als besonders dynamisch. Monatlich werden derzeit durchschnittlich rund 200.000 neue Jobs geschaffen. Der durchschnittliche Arbeitslose war vor der Krise in den USA rund 2 Monate kürzer arbeitslos als in Österreich. (2019, USA: rd. 22 Wochen, Österreich: rd. 30 Wochen) Während in den USA nur rund 20 Prozent der Arbeitslosen länger als 6 Monate arbeitslos sind, beträgt dieser Anteil Österreich laut Eurostat über 40 Prozent (2019).

Grundsätzlich haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den USA, die nicht aufgrund eines Fehlverhaltens gekündigt wurden, Anspruch auf Arbeitslosengeld. Kein Anspruch besteht bei Selbstkündigung oder bei Kündigung aufgrund eines Fehlverhaltens. Allgemeine Anspruchsvoraussetzung für die Arbeitslosenversicherung ist das Verdienen einer festgesetzten Mindestsumme während eines festgelegten Zeitraums, der als "Basiszeitraum" bezeichnet wird. Anspruchsberechtigte erhalten einen Teil ihres alten Lohns, die so genannte "Ersatzrate", bis zu einer gesetzlichen Obergrenze in Dollar. Sowohl Unter- als auch Obergrenze werden von den Bundesstaaten festgelegt.

Im Jahr 2021 lagen die wöchentlichen Leistungen im landesweiten Durchschnitt bei ca. 320 Dollar (275 Euro). Zum Vergleich: In Österreich liegen die Arbeitslosenleistungen bei durchschnittlich 223 Euro wöchentlich (Juni 2021).

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den USA können Leistungen nur für einen begrenzten Zeitraum beanspruchen, in den meisten Bundesstaaten über einen Zeitraum von 26 Wochen. Zum Vergleich: Das Arbeitslosengeld beträgt in Österreich grundsätzlich 55 Prozent des errechneten Netto-Einkommens anhand der monatlichen Beitragsgrundlagen, plus Zuschläge. Die Dauer der Auszahlung beträgt 20 bis 52 Wochen. Danach gibt es die Notstandshilfe, die in Österreich zeitlich unbefristet gewährt wird.

Die US-Arbeitslosenquote sank zuletzt um 0,4 Prozentpunkte auf 4,8 Prozent, die Zahl der Arbeitslosen sank um 710.000 auf 7,7 Millionen. Die Werte seien deutlich niedriger als die pandemiebedingten Höchststände im Februar bis April 2020, jedoch nach wie vor höher als vor der Pandemie (3,5 Prozent bzw. 5,7 Millionen im Februar 2020).

Kocher besuchte in den letzten Wochen bereits Schweden und Litauen, um sich über die dortige Arbeitslosenversicherung zu informieren. (APA)