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Jean Asselborn im Interview: „Europa muss Farbe bekennen“

Im eskalierenden Streit der EU mit Polen fordert der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn eine einheitliche Linie aller gegen die Regierung in Warschau. Und das Zurückhalten von EU-Geldern.

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Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn sprach gestern in Innsbruck über eine EU in Nöten.
© Rita Falk

Innsbruck – Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn sprach gestern auf Einladung des luxemburgischen Konsulats und der Leopold­-Franzens-Universität Innsbruck im Rahmen einer Veranstaltung der Aurora European Universities Alliance bei einer Podiumsdiskussion in der Aula der Universität über Perspektiven für Europa. Und sah im Gespräch mit der TT die Säulen der europäischen Rechtsordnung und der EU erschüttert.

Am 7. Oktober ließ das polnische Verfassungsgericht im Rahmen des Streits um die Justizreform zwischen der Regierung in Warschau und Brüssel eine Bombe platzen und erklärte Teile des EU-Rechts für nicht mit der Verfassung Polens vereinbar. Und stellte damit nationales Recht über EU-Recht. Kann dieses Urteil die Fundamente der europäischen Rechtsgemeinschaft, sogar die Fundamente der Union ins Wanken bringen?


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