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TT-Leitartikel: Europa muss Polen die Grenzen zeigen

Polen stellt die europäische Rechtsgemeinschaft und somit die Fundamente der EU in Frage. Und versucht, die EU-Mitgliedsländer zu spalten. Wenn die EU dem nicht entgegenwirkt, sind ihre Tage gezählt.

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Christian Jentsch

Leitartikel

Von Christian Jentsch

Die Gräben zwischen der EU und Polen werden immer tiefer. Und nicht nur das. Polens rechtsnationale Regierung untergräbt nach Kräften die Fundamente der europäischen Rechtsordnung und somit auch die Fundamente einer Union, die auf gemeinsamen Werten basiert. Rechtsstaatlichkeit ist dabei ein unverrückbares Grundprinzip. Eines ist jedenfalls klar: Wenn das Grundgerüst der Union Risse bekommt, droht das Gebäude früher oder später einzustürzen.


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