Analyse

TT-Analyse zur Causa Kempinski-Hotel: Betten-Affäre deckt Problemzonen auf

Folgt man den eigenen Angaben und Unterlagen des Luxushotels Kempinski in Jochberg, dann schießt der 5-Sterne-Superior-Palast über die von der Widmung erlaubte Bettengrenze hinaus. Auf mindestens 360 Betten kommt man bei der Durchsicht der offiziellen Hotel-Unterlagen, höchstens 300 Gästebetten wären laut Widmung in dem Nobelhotel erlaubt. Jetzt ist Aufklärung angesagt. Denn die Causa zeigt mehrere Problemfelder auf. Es stellt sich erstens die Frage, wie es zu einer solchen Überschreitung der Bettengrenze – und davon ist den Unterlagen und den Hotelangaben zufolge ganz einfach auszugehen – kommen kann und vor Ort gänzlich unbemerkt bleibt. Handelt es sich um einen Einzelfall, zeugt das von einem löchrigen Kontrollnetz? Oder wird mitunter nicht immer so ganz genau hingeschaut?

In diesem Zusammenhang ist zweitens auch der behördliche Parallelslalom zu hinterfragen, der am konkreten Beispiel Kempinski ganz offenkundig wird. Hier die Widmung durch Gemeinde und Land, die auf dem Hotelareal maximal 300 Betten erlaubt. Dort mit der Bezirkshauptmannschaft eine Landesbehörde, die anschließend dem Hotelbetrieb deutlich mehr Betten zugesteht, als das Hotel laut Widmung eigentlich haben dürfte. Und sie bewilligt das schlicht deshalb, weil die Gewerbeordnung einen Abgleich mit der Widmung gar nicht vorsieht, wie Anwälte betonen. Das mag ja rein rechtlich alles passen, logisch ist das nicht – der Ruf nach Änderung hingegen schon.

Bleibt noch drittens die allgemeine Debatte über Bettengrenzen. LH Günther Platter hatte ja heuer mit der Verkündung des „Tiroler Weges“ ein Limit von 300 Betten für neue Hotels eingezogen. Weil das zwar politisch gut gemeint sein mag, rechtlich aber kaum haltbar sein dürfte, wäre es schon spannend gewesen zu sehen, wie man das Jochberger Luxushotel von seinen unlängst bekannt gewordenen Ausbauplänen auf mehr als 430 Betten abhalten hätte wollen. Doch das dürfte sich zunächst einmal wohl von selbst erledigt haben.

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