Innsbrucker Grüne warnen vor Budget-Blockade

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Innsbruck – In der Stadt Innsbruck wird heftig um das Doppelbudget für die Jahre 2022 und 2023 gerungen. Kulturstadträtin Uschi Schwarzl warnt nun vor umfassenden Einschnitten bei den Subventionen, sollte der Gemeinderat nicht eine Budgetreserve durch potenzielle Vermögensverwertungen vorsehen. „Im Kulturbereich würden Kürzungen drohen, die zwangsläufig Einschnitte für die so lebendigen und vielfältigen Innsbrucker Kulturszenen mit sich brächten“, sagt Schwarzl. „Mit dem so breit aufgestellten Kulturstrategieprozess will die Stadt neue kulturpolitische Akzente setzen. Kunst und Kultur stellen schließlich einen zentralen Faktor der Marke Innsbruck alpin-urban dar“, appelliert Schwarzl, zum bereits 2021 beschlossenen Weg zurückzukehren.

Noch zu Zeiten der Koalition hat der Gemeinderat mit der mittelfristigen Finanzplanung beschlossen, für die Jahre 2021 bis 2024 Erlöse aus Vermögensverwertungen einzukalkulieren, um ohne Einschränkung städtischer Leistungen ausgeglichen budgetieren zu können.

Seit zwei Wochen werden Gespräche mit allen Fraktionen zum Budget geführt. Der Beschluss fällt am 9. Dezember bei der Budget-Gemeinderatssitzung. (TT)

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