Außenminister Linhart in Albanien: Weg vom Steinzeit-Kommunismus

Albanien drängt in die EU. Österreich drängt zur Aufnahme von Beitrittsgesprächen. Außenminister Michael Linhart (ÖVP) will den Westbalkanstaaten auf Augenhöhe begegnen.

  • Artikel
  • Diskussion
Außenminister Michael Linhart (l.) traf in Albanien unter anderem mit Präsident Ilir Meta zusammen.
© APA/BMEIA/Michael Gruber

Von Christian Jentsch aus Tirana

Tirana – Albaniens Hauptstadt Tirana ist eine Boomtown, auch wenn die Corona-Pandemie das Wachstum des Landes zuletzt gebremst hat. Neue Hochhäuser wachsen in den Himmel, zahlreiche hippe Bars und Restaurants zeugen von einer regen Szene. Bis Anfang der Neunzigerjahre war Albanien eine stalinistische, vom Rest der Welt abgeschottete Diktatur.

Westbalkan-Nordkorea

Der frühere Diktator Enver Hoxha verwandelte das Land nach dem Ende der faschistischen Fremdherrschaft in eine Art Nordkorea, baute ein weit verzweigtes Spitzelsystem auf, ließ 200.000 Bunker bauen und riegelte das Land an der Adria komplett ab. Heute will Albanien und eine klare Mehrheit der ganz und gar prowestlichen Albaner – Tirana setzt neben der EU auch auf eine ganz enge Partnerschaft mit den USA und hat auf Wunsch der USA auch Tausende vor den Taliban geflüchtete Afghanen aufgenommen – lieber heute als morgen ein Teil der EU sein. Doch die Hürden auf dem Weg dahin sind nach wie vor hoch. Albanien sitzt wie die anderen Westbalkan-Länder in der Warteschleife fest.

Albanien ist bereits seit 2014 Beitrittskandidat, im März des Vorjahres gaben die Staats- und Regierungschefs der EU grünes Licht für den Start von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien. Wann die Verhandlungen nun aber tatsächlich starten, bleibt weiterhin unklar. Und die Nervosität nicht nur in Albanien steigt. Das Problem: Bulgarien hat sein Veto gegen die Verhandlungen mit Nordmazedonien eingelegt und blockiert damit auch die Gespräche mit Albanien. Dazu kommt, dass sich gewichtige EU-Länder wie Frankreich, die Niederlande und Dänemark zuletzt gegen eine neuerliche EU-Erweiterung stemmten. Schließlich gibt sich der Koloss EU schon in seiner derzeitigen Größe in wichtigen Fragen handlungsunfähig. Auch innenpolitisch ist in einigen EU-Ländern eine neuerliche Erweiterung nur schwer zu verkaufen, Frankreich wählt im April den Präsidenten neu.

Europäische Perspektive für Stabilität

Österreich mahnt trotzdem eine rasche EU-Perspektive für die Westbalkanländer Albanien, Serbien, Montenegro, Nordmazedonien, Bosnien und den Kosovo ein. Das betonte Außenminister Michael Linhart (ÖVP) gestern bei seinem Besuch bei der albanischen Außenministerin Olta Xhacka in Tirana erneut. „Ohne Albanien, ohne den Westbalkan ist die EU nicht fertig“, erklärte Linhart wie schon sein Vorgänger Alexander Schallenberg. Linhart will, dass noch im Dezember die Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien starten. Und auch Albaniens Außenministerin Xhacka stellte klar: „Ohne europäische Perspektive ist die Stabilität am Westbalkan in Gefahr. Gerade in einer Zeit, in der die Geister aus der Vergangenheit zurückzukehren drohen.“

Linhart sprach erneut von einem „window of opportunity“, das genützt werden müsse. Und: Österreichs Außenminister will den Westbalkan auch schon im Vorfeld möglicher Beitrittsverhandlungen enger an die EU heranführen. „Wir wollen den Westbalkanstaaten auf Augenhöhe begegnen.“ So sollen die Länder des Westbalkans künftig an den EU-Ratssitzungen teilnehmen. „Es muss sich auszahlen, sich mit den notwendigen Reformen auf den Weg in Richtung Europa zu machen“, so Linhart.

Österreich ist mit einem Investitionsvolumen von rund 600 Mio. Euro der sechstgrößte Investor in dem Land mit rund 2,9 Mio. Einwohnern, rund 50 österreichische Unternehmen sind in Albanien aktiv. Und nicht nur Österreich sieht etwa in den Bereichen Tourismus oder Versicherungswirtschaft noch großes Potenzial.


Kommentieren


Schlagworte