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Hintergrund: Aus dem „Schattenkanzler“ wurde ein Nebendarsteller

Sebastian Kurz’ Einfluss in der ÖVP nimmt merklich ab. Die Konferenz der Landeshauptleute am Achensee machte dies augenscheinlich.

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Die Inseratenaffäre sorgte für den Kanzler-Rücktritt, jetzt, nach dem erneuten Lockdown, könnte Sebastian Kurz als ÖVP-Chef abtreten.
© APA/Hochmuth

Von Michael Sprenger und Peter Nindler

Innsbruck, Wien – Freitagvormittag. Im Anschluss an die Landeshauptleutekonferenz in Pertisau am Achensee wurde anderes verkündet als das, was Bundeskanzler Alexander Schallenberg und sein ÖVP-Obmann Sebastian Kurz am Donnerstag ausgemacht hatten. Schallenberg sollte dort nur einem Lockdown für Oberösterreich und Salzburg die Zustimmung erteilen – und Einschränkungen für die Ungeimpften. Mit dieser Vorgabe fuhr Schallenberg nach Tirol – so wollte es Kurz. Doch es kam alles anders. Beschlossen wurde ein dreiwöchiger Lockdown für alle, und zwar österreichweit. Hinzugefügt wurde eine geplante Impfpflicht ab Februar.

Die ÖVP-Länderchefs aus Oberösterreich und Salzburg mussten aufgrund der höchst angespannten Situation in ihren Ländern schon vorzeitig von ihrem Kurs abrücken. Die drei sozialdemokratischen Landeshauptleute bekundeten daraufhin am Donnerstag ihre Solidarität mit den beiden Ländern. In einem Telefonat zwischen Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und Tirols LH Günther Platter (VP), der sich zwar für bundesweite Verschärfungen aussprach, aber gegen einen generellen Lockdown stemmte, soll Ludwig gesagt haben: „Günther, es ist Land unter.“ Damit erhöhten die SPÖ-Länderchefs den Druck auf ihre Kollegen in der LH-Konferenz. Weil sich auch Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) für den harten Schnitt starkgemacht hatte, lenkte schließlich Schallenberg ein.


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