Kroaten-Gedenkfeier in Bleiburg künftig untersagt

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Kroaten-Gedenken in Bleiburg: Das Treffen war wegen der Ehrung für ein „faschistisches Gewaltregime“ umstritten.
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Wien, Bleiburg – Kroatische Fahnen, Symbole der faschistischen Ustascha, dazu die Predigt eines Bischofs: Die Gedenkfeier in Bleiburg im Süden Kärntens sorgte Jahr für Jahr für Aufregung und Anzeigen wegen Wiederbetätigung. Künftig werden die Treffen zumindest in dieser Form nicht stattfinden: Der Ministerrat befasst sich heute mit dem Bericht einer Expertengruppe, die Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) eingesetzt hat. Diese kommt zum Schluss, „dass eine Versammlung in der Art, wie sie insbesondere in den Jahren 2019 und davor stattfand, in Hinkunft zu untersagen ist“.

Das Gedenken geht zurück auf Ereignisse aus der Schlussphase des Zweiten Weltkriegs. Zehntausende Kämpfer der Ustascha und anderer Einheiten des faschistischen Kroatiens hatten versucht, sich über die Kärntner Grenze zu flüchten. Sie hofften bei den britischen Truppen auf bessere Behandlung als durch die Partisanen des jugoslawischen Generals Tito. Die Briten schickten sie zurück. Tatsächlich wurden viele hingerichtet.

Ausgehend davon wurde Bleiburg für Anhänger der faschistischen Tradition zu einem zentralen Gedächtnisort. Teilnehmer trugen Abzeichen und Symbole faschistischer und rechtsradikaler Organisationen.

Die Grünen reklamieren die Expertengruppe und die Schlussfolgerung heute im Ministerrat als politischen Erfolg. Sie hatten erstmals 1995 in einer parlamentarischen Anfrage die faschistischen Uniformen bei der Gedenkfeier kritisiert.

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Die Experten befassten sich aber nicht nur mit der Feier. Sie stellten auch ausdrücklich fest, dass die Inschriften auf zwei kroatischen Denkmälern in Bleiburg wegen ihres Bezugs zum faschistischen Kroatien unter das Abzeichengesetz fallen und daher verboten sind. (sabl)


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