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Gemeinderatssitzungen sind trotz fehlerhafter Ladung gültig

Laut Gemeindeaufsicht führt die falsche Ladung von Ersatzgemeinderäten nicht zur Nichtigkeit von Beschlüssen. Den Anlassfall lieferte Ampass.

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Wohl nicht nur in Ampass weicht die reale Einladepraxis bei Gemeinderatssitzungen beträchtlich vom Buchstaben des Gesetzes ab.
© Domanig

Von Michael Domanig

Ampass, Innsbruck – Paragraph 34 der Tiroler Gemeindeordnung (TGO) dürfte selbst vielen Gemeinderäten kein Begriff sein – ist für die Abläufe in der Kommunalpolitik jedoch von großer Bedeutung. Geregelt ist darin nämlich u. a. die fristgerechte, schriftliche Ladung zu Gemeinderatssitzungen, aber auch, was passiert, wenn Gemeinderäte verhindert sind: In diesem Fall, so der Paragraph, haben sich die Gemeinderäte unverzüglich unter Angabe des Grundes beim Gemeindeamt zu melden – und streng nach dem Buchstaben des Gesetzes hat daraufhin der Bürgermeister die Ersatzmitglieder einzuladen.


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