Neuer Deutscher Kanzler Scholz zu Antrittsbesuch in Polen

Berlin – Der neue deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Sonntag zu seinem Antrittsbesuch in Polen eingetroffen. In Warschau wurde er von Regierungschef Mateusz Morawiecki mit militärischen Ehren empfangen. In dem anschließenden Gespräch sollte es auch um schwierige Themen gehen.

So will Scholz den Streit zwischen Polen und der EU über Fragen der Rechtsstaatlichkeit ansprechen, wie er am Samstag in einem ARD-Interview sagte. Er betonte aber, dass es ihm vor allem um einen "Freundschaftsbesuch bei einer befreundeten Nation" gehe.

Der Merkel-Nachfolger hatte am Freitag zwei Tage nach seiner Vereidigung zuerst Paris und dann Brüssel besucht. Frankreich ist traditionell das erste Reiseziel neuer Kanzler und Kanzlerinnen. Polen steht als zweitgrößtes Nachbarland Deutschlands bei der Planung von Antrittsbesuchen auch immer ganz weit oben auf der Liste. Zum Abschluss des Besuchs wird Scholz einen Kranz am Grabmal des Unbekannten Soldaten, Polens zentraler Gedenkstätte, niederlegen.

Am Freitag war bereits die ebenfalls neue Außenministerin Annalena Baerbock von den Grünen zu ihrer Antrittsvisite in Warschau gewesen. Sie sprach dabei auch das Thema Rechtsstaatlichkeit in der EU an und betonte, sie setze auf eine gemeinschaftliche Verhandlungslösung mit Polen. Scholz äußerte sich ähnlich: Es gebe Fragen, die unterschiedlich bewertet werden, man suche aber eine "gemeinsame Perspektive für die Zukunft".

Polens nationalkonservative PiS-Regierung baut das Justizwesen seit Jahren um und liegt darüber im Streit mit der EU-Kommission. Kritiker werfen Warschau vor, Richter unter Druck zu setzen. Die EU-Kommission hat wegen der Reformen bereits mehrere Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen eröffnet und Klagen beim EuGH eingereicht. (APA, dpa)