Tiroler Doppelbudget wurde dingfest gemacht

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Am späten Nachmittag hätte man auf den Dächern des Landhauses in Innsbruck weißen Rauch aufgehen sehen können. Zumindest vor dem imaginären Auge und in Anlehnung an eine vollzogene und geglückte Papstwahl. In der fortgesetzten Sitzung des Landtages war nämlich das Doppelbudget für die Jahre 2022 und 2023 unter Dach und Fach gebracht worden. Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen ÖVP und Grüne, aber auch wie angekündigt mit jenen der oppositionellen SPÖ. Gegen den Gesamtentwurf waren FPÖ, Liste Fritz und NEOS. Die Roten stimmten staatstragend für die Entwürfe, die über beide Jahre aufsummiert Ausgaben in der Höhe von knapp neun Milliarden Euro vorsehen. Der Schuldenstand wird steigen und Ende 2023 nur knapp unter einer Milliarde Euro zu liegen kommen.


Lediglich im Sozialkapitel gab es eine (kleine) Überraschung. Dieses kam nämlich auf Antrag der Grünen separat zur Abstimmung. Und siehe da: Die NEOS stimmten diesem Kapitel zu. Der pinke Landeschef Dominik Oberhofer begründete dies damit, dass dort durchaus auch NEOS-Vorschläge Eingang gefunden hätten – wie etwa leistbarer Wohnraum für junge Familien. (mami)

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